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Protokoll
Montag, 17. November 2008 - Straßburg

4. Zusammensetzung des Parlaments

Die zuständigen italienischen Behörden haben mitgeteilt, dass Romano Maria La Russa in ein Amt gewählt wurde, dessen Ausübung gemäß Artikel 7 Absatz 3 des Aktes zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Mitglieder des Europäischen Parlaments mit dem Mandat eines europäischen Abgeordneten nicht vereinbar ist, und dass Herr Antonio Mussa anstelle von Romano Maria La Russa zum Mitglied des Europäischen Parlaments ernannt wurde.

Das Parlament nimmt hiermit mit Wirkung vom 4.11.2008 Kenntnis.

Des Weiteren haben die zuständigen maltesischen Behörden mitgeteilt, dass Herr Glenn Bedingfield anstelle von Herrn Joseph Muscat mit Wirkung vom 29.10.2008 zum Mitglied des Europäischen Parlaments ernannt wurde.

Die zuständigen slowenischen Behörden haben mitgeteilt, dass Herr Aurelio Juri anstelle von Herrn Borut Pahor mit Wirkung vom 7.11.2008 zum Mitglied des Europäischen Parlaments ernannt wurde.

Der Präsident gratuliert Borut Pahor zu seiner Wahl zum Ministerpräsidenten der Republik Slowenien.

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 der Geschäftsordnung nehmen Antonio Mussa, Glenn Bedingfield und Aurelio Juri, solange ihre Mandate nicht geprüft worden sind oder über die Anfechtung noch nicht befunden worden ist, an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten unter der Voraussetzung teil, dass sie eine schriftliche Erklärung dahingehend abgegeben haben, dass sie kein Amt innehaben, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist.

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