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Protokoll
Dienstag, 18. November 2008 - Straßburg

VORSITZ: Diana WALLIS
Vizepräsidentin

12. Fragestunde (Anfragen an den Rat)
CRE

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B6-0484/2008).

Anfrage 1 (Bernd Posselt): Christen in der Türkei - Kloster Mor Gabriel.

Jean-Pierre Jouyet (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Bernd Posselt, Reinhard Rack und Jim Allister.

Anfrage 2 (Manuel Medina Ortega): Neuer Einwanderungsdruck auf Europa.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Manuel Medina Ortega und Bernd Posselt.

Anfrage 3 (Luis Yañez-Barnuevo García): Beginn eines Dialogs in Kuba.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie Zusatzfragen von Antonio Masip Hidalgo (in Vertretung d. Verf.), Zita Pleštinská und Bogusław Sonik.

Anfrage 4 (Robert Evans): Lehren aus der Finanzkrise.

Anfrage 5 (Mairead McGuinness): Reaktion der Mitgliedstaaten auf die internationale Finanzkrise.

Anfrage 6 (Gay Mitchell): Reaktion der EU auf die Finanzkrise.

Anfrage 7 (Dimitrios Papadimoulis): Finanzmarktkrise und Stabilitätspakt.

Anfrage 8 (Laima Liucija Andrikienė): Osteuropa in der Finanzkrise: aktuelle Lage und Perspektiven.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfragen sowie Zusatzfragen von Peter Skinner (in Vertretung von Robert Evans), Mairead McGuinness, Gay Mitchell, Dimitrios Papadimoulis, Laima Liucija Andrikienė, Josu Ortuondo Larrea und Avril Doyle.

Anfrage 9 wird nicht behandelt, da das betreffende Thema bereits auf der Oktober-II-Tagung Gegenstand einer Anfrage an den Rat war (Punkt 14 des Protokolls vom 21.10.2008).

Anfrage 10 (Hélène Goudin): Politische Verantwortung für Übergriffe im Rahmen militärischer Operationen der EU.

Anfrage 11 (Hanne Dahl): Politische Verantwortung für Übergriffe bei militärischen Operationen im Rahmen der EU.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Hélène Goudin, Hanne Dahl, Paul Rübig und Mairead McGuinness.

Anfrage 12 (Marie Panayotopoulos-Cassiotou): Koordinierung der einzelstaatlichen Systeme der sozialen Sicherheit.

Jean-Pierre Jouyet beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Marie Panayotopoulos-Cassiotou, Paul Rübig und Avril Doyle.

Die Anfragen 13 bis15 und 17 bis 32 werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.

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