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Protokoll
Mittwoch, 19. November 2008 - Straßburg

14. Fragestunde (Anfragen an die Kommission)
Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an die Kommission (B6-0484/2008).

Erster Teil

Anfrage 33 (Stavros Arnaoutakis): Information der Bürger über EU-Maßnahmen zu ihrem Schutz angesichts der internationalen Finanzkrise.

Margot Wallström (Vizepräsidentin der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Stavros Arnaoutakis, Reinhard Rack und Danutė Budreikaitė.

Anfrage 34 (Bogusław Sonik): Unterschiedlicher zulässiger Blutalkoholspiegel für Fahrzeugführer in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union.

Antonio Tajani (Vizepräsident der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Bogusław Sonik, Jörg Leichtfried und Colm Burke.

Anfrage 35 (Katerina Batzeli): Interinstitutionelle Vereinbarung "Partnerschaft für die Kommunikation über Europa".

Margot Wallström beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Katerina Batzeli, Reinhard Rack und Marian Harkin.

Zweiter Teil

Anfrage 36 (Marie Panayotopoulos-Cassiotou): Information der Europäer über die Teilnahme an den Europawahlen.

Margot Wallström beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Marie Panayotopoulos-Cassiotou, Josu Ortuondo Larrea und Gay Mitchell.

Es spricht Josu Ortuondo Larrea.

Anfrage 37 (Georgios Papastamkos): Kommunikationsstrategie der Kommission für das Referendum in Irland.

Margot Wallström beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Georgios Papastamkos, Armando França und Mairead McGuinness.

Die Anfragen 38 bis 41 werden schriftlich beantwortet.

Anfrage 49 (Manuel Medina Ortega): Innerafrikanische Migrationsbewegungen.

Margot Wallström beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Manuel Medina Ortega.

Es spricht Colm Burke zur Organisation der Fragestunde.

Anfrage 50 (Luis Yañez-Barnuevo García): Beginn eines Dialogs in Kuba.

Margot Wallström beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Antonio Masip Hidalgo (in Vertretung d. Verf.).

Die Anfragen 51 bis 58 werden schriftlich beantwortet.

Anfrage 43 (Emmanouil Angelakas): Steigerung der Attraktivität Europas für Forscher.

Janez Potočnik (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Emmanouil Angelakas, Paul Rübig und Gay Mitchell.

Es spricht Bernd Posselt.

Anfrage 44 (Seán Ó Neachtain): Finanzierungsmaßnahmen für umweltfreundliche Technologien.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Seán Ó Neachtain.

Es spricht Avril Doyle.

Anfrage 42 (Bernd Posselt): Klonen.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Bernd Posselt.

Anfrage 45 (Avril Doyle): Europäischer Forschungsrat.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Avril Doyle.

Anfrage 46 (Gay Mitchell): Ethische Überprüfung der Finanzhilfen für Forschung im Rahmen des Siebten Forschungsrahmenprogramms.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Gay Mitchell und Marco Cappato.

Es sprechen Gay Mitchell und Colm Burke zur Organisation der Fragestunde.

Die Anfragen 47, 48, 60 bis 65, 67 bis 80 und 82 bis 84 werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an die Kommission ist geschlossen.

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