15. Teilnahme des Staates Israel an den Programmen der Gemeinschaft *** - Teilnahme des Staates Israel an den Programmen der Gemeinschaft (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Bericht: Entwurf für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits über ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Staat Israel über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme des Staates Israel an den Programmen der Gemeinschaft [05471/2008 - C6-0180/2008 - 2007/0241(AVC)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatterin: Véronique De Keyser (A6-0436/2008)

Erklärungen des Rates und der Kommission: Teilnahme des Staates Israel an den Programmen der Gemeinschaft

Véronique De Keyser erläutert den Bericht.

Jean-Pierre Jouyet (amtierender Präsident des Rates) und Günter Verheugen (Vizepräsident der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Jana Hybášková im Namen der PPE-DE-Fraktion, Hannes Swoboda im Namen der PSE-Fraktion, Annemie Neyts-Uyttebroeck im Namen der ALDE-Fraktion, David Hammerstein im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Luisa Morgantini im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Bastiaan Belder im Namen der IND/DEM-Fraktion und Luca Romagnoli, fraktionslos.

VORSITZ: Edward McMILLAN-SCOTT
Vizepräsident

Es sprechen Pasqualina Napoletano, Ioannis Kasoulides, Proinsias De Rossa, Elmar Brok und Zbigniew Zaleski.

Es sprechen nach dem „catch the eye“-Verfahren Charles Tannock, Jim Allister, Proinsias De Rossa und Hannes Swoboda.

Es sprechen Jean-Pierre Jouyet, Günter Verheugen und Véronique De Keyser.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 103 Absatz 2 GO eingereichter Entschließungsantrag:

- Véronique De Keyser im Namen des AFET-Ausschusses zum Abschluss eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Staat Israel andererseits, betreffend ein Rahmenabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Staat Israel über die allgemeinen Grundsätze für die Teilnahme des Staates Israel an den Programmen der Gemeinschaft (B6-0616/2008).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: spätere Tagung.