6.11. Sicherheit von Spielzeug ***I (Abstimmung)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Bericht: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug [KOM(2008)0009 - C6-0039/2008 - 2008/0018(COD)] - Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Berichterstatterin: Marianne Thyssen (A6-0441/2008)

(Einfache Mehrheit erforderlich)

(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11)

Es sprechen Herbert Reul und Hannes Swoboda zum Abstimmungsverfahren (der Präsident antwortet ihnen, ihre Worte würden der Konferenz der Präsidenten übermittelt), Evelyne Gebhardt, die den Wunsch äußert, dass die Kommission vor der Schlussabstimmung eine Erklärung abgibt, Jacques Barrot (Vizepräsident der Kommission), Hannes Swoboda, der beantragt, dass abgestimmt wird, dass jedoch die Schlussabstimmung auf einen späteren Zeitpunkt vertagt wird, und Jacques Toubon, der beantragt, die Schlussabstimmung wie vorgesehen heute vorzunehmen.

Durch elektronische Abstimmung (354 Ja-Stimmen, 187 Nein-Stimmen, 12 Enthaltungen) beschließt das Parlament, die Abstimmung einschließlich der Schlussabstimmung vorzunehmen.

Es spricht Bernd Posselt.

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P6_TA(2008)0626)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P6_TA(2008)0626)