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Protokoll
Montag, 12. Januar 2009 - Straßburg

4. Zusammensetzung des Parlaments

Die zuständigen rumänischen Behörden haben mitgeteilt, dass Roberta Alma Anastase, Titus Corlăţean, Petru Filip, Monica Maria Iacob-Ridzi, Cătălin-Ioan Nechifor, Dumitru Oprea und Mihaela Popa zu Mitgliedern des rumänischen Parlaments gewählt wurden.

Das Parlament nimmt dies zur Kenntnis und stellt gemäß Artikel 7 Absatz 2 des Akts zur Einführung allgemeiner unmittelbarer Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments und Artikel 4 Absatz 1 GO das Freiwerden ihrer Sitze mit Wirkung vom 19. Dezember 2008 fest.

Diese Behörden haben desweiteren mitgeteilt, dass mit Wirkung vom 22. Dezember 2008 Adrian Manole anstelle von Roberta Alma Anastase, Iosif Matula anstelle von Monica Maria Iacob-Ridzi, Călin Cătălin Chiriţă anstelle von Mihaela Popa, Alexandru Nazare anstelle von Petru Filip und Daniel Petru Funeriu anstelle von Dumitru Oprea zu Mitgliedern des Europäischen Parlaments gewählt wurden.

Die zuständigen finnischen Behörden haben die Benennung von Eva-Riitta Siitonen zum Mitglied des Europäischen Parlaments anstelle von Piia-Noora Kauppi mit Wirkung vom 1. Januar 2009 mitgeteilt.

Gemäß Artikel 3 Absatz 2 GO nehmen Adrian Manole, Iosif Matula, Călin Cătălin Chiriţă, Alexandru Nazare, Daniel Petru Funeriu und Eva-Riitta Siitonen, solange ihre Mandate nicht geprüft sind oder über eine Anfechtung noch nicht befunden worden ist, unter der Voraussetzung, dass sie zuvor die la Erklärung abgegeben haben, dass sie kein Amt innehaben, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist, an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten teil.

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