12. Arbeitsplan

Ausführlicher Sitzungsbericht

Nach der Tagesordnung folgt die Festlegung des Arbeitsplans.

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung im Januar 2009 (PE 418.510/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 132 GO):

Montag
Der Bericht Andrikienė A6-0498/2008 (Punkt 42 des EETO) wird am Mittwoch ohne Aussprache zur Abstimmung gestellt.

Dienstag

– keine Änderung

Mittwoch
– Antrag der Verts/ALE-Fraktion auf Abschluss der Aussprache über die Lage im Nahen Osten/Gaza (Punkt 55 des EETO) mit der Einreichung von Entschließungsanträgen.

Es sprechen Daniel Cohn-Bendit im Namen der Verts/ALE-Fraktion, der den Antrag begründet, Hannes Swoboda im Namen der PSE-Fraktion und Elmar Brok im Namen der PPE-DE-Fraktion.

Das Parlament billigt den Antrag durch EA (105 Ja-Stimmen, 86 Nein-Stimmen, 12 Enthaltungen).

Es wurden folgende Einreichungsfristen festgesetzt::

Entschließungsanträge: heute, 12. Januar 2009, 20.00 Uhr.

Änderungsanträge und Entschließungsanträge: Mittwoch, 14. Januar 2009, 10.00 Uhr.

Donnerstag

– keine Änderung

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Es sprechen zur Gaslieferung Russlands an die Ukraine und in die EU (Punkt 56 des EETO) Daniel Cohn-Bendit und Giorgos Dimitrakopoulos, Letzterer um den Wunsch zu äußern, dass die Kommission dem Parlament genauere Angaben zu den jüngsten Entwicklungen der Lage mitteilt.

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.