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Protokoll
Dienstag, 3. Februar 2009 - Straßburg

VORSITZ: Diana WALLIS
Vizepräsidentin

13. Fragestunde (Anfragen an die Kommission)
Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an die Kommission (B6-0006/2009).

Erster Teil

Anfrage 33 (Armando França): Vergabeverfahren für öffentliche Bauaufträge, öffentliche Lieferaufträge und öffentliche Dienstleistungsaufträge im Bereich Verteidigung und Sicherheit.

Charlie McCreevy (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Armando França und Mairead McGuinness.

Anfrage 34 (David Martin): Handelsbeziehungen EU-Israel.

Siim Kallas (Vizepräsident der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von David Martin, Jim Allister und Reinhard Rack.

Anfrage 35 (Bogusław Sonik): Das Programm "Mehr Sicherheit im Internet".

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Bogusław Sonik, Jörg Leichtfried und Paul Rübig.

Zweiter Teil

Anfrage 36 (Ingeborg Gräßle): Sonderberater Richard Boomer und das Heysel-Areal.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Ingeborg Gräßle und Markus Pieper.

Anfrage 37 (Liam Aylward): Fälschungen von Euro-Banknoten und -Münzen.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Liam Aylward, Manolis Mavrommatis und Gay Mitchell.

Anfrage 38 (Gay Mitchell): Effizienz der Ausgaben des Haushaltsplans der EU.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Gay Mitchell, Justas Vincas Paleckis und Silvia-Adriana Ţicău.

Anfrage 39 (Manuel Medina Ortega): Abkommen mit den Ländern der Andengemeinschaft.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Manuel Medina Ortega und Reinhard Rack.

Anfrage 40 (Avril Doyle): Streichung der Volksmudschaheddin von Iran (PMOI) von der Terrorliste der EU.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Avril Doyle und Andreas Mölzer.

Anfrage 41 (Seán Ó Neachtain): Künftige Beziehungen zwischen der EU und Island.

Siim Kallas beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Seán Ó Neachtain, Andreas Mölzer und Avril Doyle.

Anfrage 50 (Marian Harkin): Demographiebericht.

Vladimír Špidla (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Marian Harkin.

Anfrage 52 (Brian Crowley): Armut in der Europäischen Union.

Vladimír Špidla beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Eoin Ryan (in Vertretung d. Verf.).

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an die Kommission ist geschlossen.

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