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Protokoll
Dienstag, 10. März 2009 - Straßburg

VORSITZ: Manuel António dos SANTOS
Vizepräsident

16. Fragestunde (Anfragen an die Kommission)
CRE

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an die Kommission (B6-0009/2009).

Erster Teil

Anfrage 31 (Silvia-Adriana Ţicău): Maßnahmen zur Förderung von Produkten und Dienstleistungen, die zur Verbesserung der Energieeffizienz und Förderung erneuerbarer Energieträger beitragen.

Viviane Reding (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Silvia-Adriana Ţicău und Reinhard Rack.

Anfrage 32 (Giorgos Dimitrakopoulos): Flexiblere Auslegung des Stabilitätspakts für die Wirtschaft.

Viviane Reding beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Giorgos Dimitrakopoulos, Jörg Leichtfried und Avril Doyle.

Anfrage 33 (Pedro Guerreiro): Abschaffung der "Steuerparadiese".

Viviane Reding beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Pedro Guerreiro und Robert Evans.

Zweiter Teil

Anfrage 34 (Claude Moraes): Das Internet und durch Hass motivierte Kriminalität.

Viviane Reding beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Claude Moraes und Jim Allister.

Anfrage 35 (Eoin Ryan): IKT und Informationsgesellschaft.

Viviane Reding beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Eoin Ryan, Silvia-Adriana Ţicău und Reinhard Rack.

Anfrage 36 (Gay Mitchell): Internet-Überwachung.

Viviane Reding beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Gay Mitchell.

Die Anfragen 37 bis 40 werden schriftlich beantwortet.

Anfrage 41 (Bernd Posselt): Kandidatenstatus von Serbien.

Leonard Orban (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Bernd Posselt.

Anfrage 42 (Sarah Ludford): Beitritt Serbiens.

Leonard Orban beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Sarah Ludford und Bernd Posselt.

Die Anfragen 43 bis 44 werden schriftlich beantwortet.

Anfrage 45 (Yiannakis Matsis): Usurpation von Eigentum griechischer Zyprioten in den besetzten Gebieten mit Finanzmitteln der Türkei.

Leonard Orban beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Yiannakis Matsis.

Anfrage 46 (Vural Öger): Öffnung des Kapitels: "Energie" in den EU-Verhandlungen mit der Türkei.

Leonard Orban beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Vural Öger.

Die Anfragen 47 und 48 werden schriftlich beantwortet.

Anfrage 49 (Marian Harkin): Marktstützung.

Anfrage 51 (Seán Ó Neachtain): Milchsektor der EU.

Mariann Fischer Boel (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Marian Harkin, Seán Ó Neachtain, Jim Allister und Jim Higgins.

Anfrage 50 (Liam Aylward): Kennzeichnung von Schaffleischerzeugnissen.

Mariann Fischer Boel beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Liam Aylward.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an die Kommission ist geschlossen.

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