Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.
Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.
Bericht: Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung von Nepal über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten [KOM(2008)0041 - C6-0041/2009 - 2008/0017(CNS)] - Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr. Berichterstatter: Paolo Costa (A6-0071/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)
4.2. Land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierte Fassung) ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
Bericht: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte Bauteile und Merkmale von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen auf Rädern (kodifizierte Fassung) [KOM(2008)0690 - C6-0414/2008 - 2008/0213(COD)] - Rechtsausschuss. Berichterstatterin: Lidia Joanna Geringer de Oedenberg (A6-0130/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)
4.3. Gemeinschaftliches System der Zollbefreiungen (kodifizierte Fassung) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
Bericht: Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das gemeinschaftliche System der Zollbefreiungen (kodifizierte Fassung) [KOM(2008)0842 - C6-0019/2009 - 2008/0235(CNS)] - Rechtsausschuss. Berichterstatterin: Lidia Joanna Geringer de Oedenberg (A6-0129/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)
4.4. Erfassung statistischer Daten durch die Europäische Zentralbank * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
Bericht: Empfehlung für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2533/98 vom 23. November 1998 über die Erfassung statistischer Daten durch die Europäische Zentralbank [13411/2008 - C6-0351/2008 - 2008/0807(CNS)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatterin: Sirpa Pietikäinen (A6-0119/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)
EMPFEHLUNG DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK, ÄNDERUNGSANTRÄGE und ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG
4.5. Prioritäten der EU für die 64. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
Bericht: Vorschlag für eine Empfehlung des Europäischen Parlaments an den Rat zu den Prioritäten der EU für die 64. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen [2009/2000(INI)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Alexander Graf Lambsdorff (A6-0132/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)
4.6. Ein Jahr nach Lissabon: Umsetzung der Partnerschaft Afrika-EU (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
Bericht: Ein Jahr nach Lissabon: Umsetzung der Partnerschaft Afrika-EU [2008/2318(INI)] - Entwicklungsausschuss. Berichterstatterin: Maria Martens (A6-0079/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)
4.8. Das Kunststudium in der Europäischen Union (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
Bericht: Das Kunststudium in der Europäischen Union [2008/2226(INI)] - Ausschuss für Kultur und Bildung. Berichterstatterin: Maria Badia i Cutchet (A6-0093/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)
4.9. Der aktive Dialog mit den Bürgern über Europa (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
Bericht: Der aktive Dialog mit den Bürgern über Europa [2008/2224(INI)] - Ausschuss für Kultur und Bildung. Berichterstatter: Gyula Hegyi (A6-0107/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)
ENTSCHLIESSUNGSANTRAG
Gyula Hegyi (Berichterstatter) gibt eine Erklärung gemäß Artikel 131 Absatz 4 GO ab.
4.11. Bewährte Methoden im Bereich der Regionalpolitik und Hindernisse bei der Inanspruchnahme der Strukturfonds (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
Bericht: Bewährte Methoden im Bereich der Regionalpolitik und Hindernisse bei der Inanspruchnahme der Strukturfonds [2008/2061(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatterin: Constanze Angela Krehl (A6-0095/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11)
4.12. Komplementarität und Koordinierung der Kohäsionspolitik mit Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
Bericht: Komplementarität und Koordinierung der Kohäsionspolitik mit Maßnahmen zur Entwicklung des ländlichen Raums [2008/2100(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatter: Wojciech Roszkowski (A6-0042/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 12)
Bericht: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über kosmetische Mittel (Neufassung) [KOM(2008)0049 - C6-0053/2008 - 2008/0035(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Dagmar Roth-Behrendt (A6-0484/2008)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 13)
4.14. Inverkehrbringen von Biozid-Produkten ***I (Abstimmung)
Bericht: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/8/EG über das Inverkehrbringen von Biozid-Produkten in Bezug auf die Verlängerung bestimmter Fristen [KOM(2008)0618 - C6-0346/2008 - 2008/0188(COD)] - Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit. Berichterstatterin: Daciana Octavia Sârbu (A6-0076/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 14)
4.15. Struktur und Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren * (Abstimmung)
Bericht: Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/79/EWG, der Richtlinie 92/80/EWG und der Richtlinie 95/59/EG über die Struktur und die Sätze der Verbrauchsteuern auf Tabakwaren [KOM(2008)0459 - C6-0311/2008 - 2008/0150(CNS)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Zsolt László Becsey (A6-0121/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 15)
Zsolt László Becsey (Berichterstatter) spricht vor der Abstimmung.
4.16. Bekämpfung der Genitalverstümmelung bei Frauen in der Europäischen Union (Abstimmung)
Bericht: Bekämpfung der Genitalverstümmelung bei Frauen in der Europäischen Union [2008/2071(INI)] - Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter. Berichterstatterin: Cristiana Muscardini (A6-0054/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 16)
ALTERNATIVER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (eingereicht von den Fraktionen ALDE, PPE-DE, UEN)
Lissy Gröner im Namen der PSE-Fraktion gibt eine Erläuterung zu Erwägung G ab.
4.17. Mehrsprachigkeit: Trumpfkarte Europas, aber auch gemeinsame Verpflichtung (Abstimmung)
Bericht: Mehrsprachigkeit: Trumpfkarte Europas, aber auch gemeinsame Verpflichtung [2008/2225(INI)] - Ausschuss für Kultur und Bildung. Berichterstatter: Vasco Graça Moura (A6-0092/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 17)
ALTERNATIVER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG (eingereicht von den Fraktionen PSE, ALDE, Verts/ALE)
Vasco Graça Moura (Berichterstatter) zu dem alternativen Entschließungsantrag, Ignasi Guardans Cambó mit einem technischen Hinweis diesbezüglich und Cristiana Muscardini zu den Bestimmungen der Geschäftsordnung betreffend alternative Entschließungsanträge (Artikel 151 Absatz 4 GO).
4.18. Grünbuch: territorialer Zusammenhalt und Stand der Diskussion über die künftige Form der Kohäsionspolitik (Abstimmung)
Bericht: Das Grünbuch zum territorialen Zusammenhalt und den Stand der Diskussionen über die künftige Reform der Kohäsionspolitik [2008/2174(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatter: Lambert van Nistelrooij (A6-0083/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 18)
4.19. Die städtische Dimension der Kohäsionspolitik im neuen Programmplanungszeitraum (Abstimmung)
Bericht: Die städtische Dimension der Kohäsionspolitik im neuen Programmplanungszeitraum [2008/2130(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatter: Oldřich Vlasák (A6-0031/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 19)
4.20. Umsetzung der Strukturfonds-Verordnung 2007-2013: Ergebnisse der Verhandlungen über kohäsionspolitische Strategien und operationelle Programme (Abstimmung)
Bericht: Die Umsetzung der Verordnung für die Strukturfonds 2007 - 2013: Ergebnisse der Verhandlungen über kohäsionspolitische Strategien und operationelle Programme [2008/2183(INI)] - Ausschuss für regionale Entwicklung. Berichterstatter: Miroslav Mikolášik (A6-0108/2009)
(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 20)
4.21. Entwicklung von Kleinstkrediten für mehr Wachstum und Beschäftigung (Abstimmung)
Bericht: Empfehlungen an die Kommission zu einer europäischen Initiative zur Entwicklung von Kleinstkrediten für mehr Wachstum und Beschäftigung [2008/2122(INI)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Zsolt László Becsey (A6-0041/2009)
(Qualifizierte Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 21)