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Protokoll
Mittwoch, 1. April 2009 - Brüssel

5. Zusammensetzung des Parlaments

Die zuständigen spanischen Behörden haben gemäß Artikel 4 Absatz 1 GO mitgeteilt, dass Daniel Bautista anstelle von Daniel Varela Suanzes-Carpegna mit Wirkung vom 26. März 2009 zum Mitglied des Europäischen Parlaments ernannt wurde. Das Parlament nimmt dies zur Kenntnis.

Solange sein Mandat nicht geprüft ist oder über eine Anfechtung noch nicht befunden worden ist, nimmt Daniel Bautista gemäß Artikel 3 Absatz 2 GO unter der Voraussetzung, dass er zuvor eine Erklärung abgegeben hat, wonach er kein Amt innehat, das mit der Ausübung eines Mandats als Mitglied des Europäischen Parlaments unvereinbar ist, an den Sitzungen des Parlaments und seiner Organe mit vollen Rechten teil.

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