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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 5. Mai 2009 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)
 3.Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre ***II - Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: gemeinsamer Rechtsrahmen ***II - Einrichtung des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation ***II - Frequenzbänder für Mobilfunkdienste ***I (Aussprache)
 4.Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen (Neufassung) ***I (Aussprache)
 5.Abstimmungsstunde
  5.1.Vermarktungsnormen für Geflügelfleisch * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  5.2.Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Aldo Patriciello (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  5.3.Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Umberto Bossi (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  5.4.Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  5.5.Sonderbericht des Europäischen Bürgerbeauftragten im Anschluss an seinen Empfehlungsentwurf an die Kommission in der Beschwerdesache 185/2005/ELB (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  5.6.Benzindampf-Rückgewinnung beim Betanken von Kraftfahrzeugen an Tankstellen ***I (Abstimmung)
  5.7.Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission (Neufassung) ***I (Schlussabstimmung)
  5.8.Regelung der Arbeitszeit von Personen, die Fahrtätigkeiten im Bereich des Straßentransports ausüben ***I (Abstimmung)
  5.9.Handel mit Robbenerzeugnissen ***I (Abstimmung)
  5.10.Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere ***I (Abstimmung)
  5.11.Meeresverschmutzung durch Schiffe und Sanktionen für Verstöße ***I (Abstimmung)
  5.12.Angabe des Verbrauchs an Energie und anderen Ressourcen durch energieverbrauchsrelevante Produkte mittels einheitlicher Etiketten und Produktinformationen (Neufassung) ***I (Abstimmung)
  5.13.EP-Haushaltsvoranschlag 2010 (Abstimmung)
 6.Stimmerklärungen
 7.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 8.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 9.Vorbereitung des Europäischen Rates (18.-19. Juni 2009) (Aussprache)
 10.Vorbereitung des Beschäftigungsgipfels - Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung ***I - Die erneuerte Sozialagenda - Aktive Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen (Aussprache)
 11.Fragestunde (Anfragen an die Kommission)
 12.Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität
 13.Roséweine und zugelassene önologische Verfahren (Aussprache)
 14.Der demokratische Prozess in der Türkei (Aussprache)
 15.Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung * (Aussprache)
 16.Allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments (Aussprache)
 17.Änderung der Geschäftordnung in Bezug auf das Petitionsverfahren (Aussprache)
 18.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 19.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll (176 kb) Anwesenheitsliste (63 kb)    Namentliche Abstimmungen (1612 kb) 
 
Protokoll (134 kb) Anwesenheitsliste (24 kb) Abstimmungsergebnisse (468 kb) Namentliche Abstimmungen (1288 kb) 
 
Protokoll (224 kb) Anwesenheitsliste (63 kb) Abstimmungsergebnisse (541 kb) Namentliche Abstimmungen (1105 kb) 
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