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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 6. Mai 2009 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) *- Programm zur Konjunkturbelebung durch eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich ***I - Interinstitutionelle Vereinbarung vom 17. Mai 2006: Änderung des mehrjährigen Finanzrahmens (Aussprache)
 3.Banken: Eigenmittelbestandteile, Großkredite, Aufsichtsregelungen und Krisenmanagement ***I - Gemeinschaftsprogramm zur Unterstützung spezifischer Tätigkeiten auf dem Gebiet der Finanzdienstleistungen, der Rechnungslegung und der Abschlussprüfung ***I
 4.Abstimmungsstunde
  4.1.Zuständigkeiten der ständigen Ausschüsse (Abstimmung)
  4.2.Zahl der interparlamentarischen Delegationen, der Delegationen in den gemischten parlamentarischen Ausschüssen, der Delegationen in den parlamentarischen Kooperationsausschüssen sowie in den multilateralen parlamentarischen Versammlungen (Abstimmung)
  4.3.Aufhebung einer Richtlinie sowie 11 überholter Entscheidungen und Beschlüsse im Bereich der Gemeinsamen Fischereipolitik * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  4.4.Aufhebung von 14 überholten Verordnungen im Bereich der Gemeinsamen Fischereipolitik * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  4.5.Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  4.6.Änderung der Geschäftordnung in Bezug auf das Petitionsverfahren (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  4.7.Interinstitutionelle Vereinbarung vom 17. Mai 2006: Änderung des mehrjährigen Finanzrahmens (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  4.8.Berichtigungshaushaltsplan Nr. 4/2009 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  4.9.Berichtigungshaushaltsplan Nr. 5/2009 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)
  4.10.Kennzeichnung von Fernsehgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch (Abstimmung)
  4.11.Kennzeichnung von Haushaltskühlgeräten in Bezug auf den Energieverbrauch (Abstimmung)
  4.12.Jahresprogramm 2009 für das thematische Programm "Nichtstaatliche Akteure und lokale Behörden im Entwicklungsprozess" (Teil II: gezielte Vorhaben) (Abstimmung)
  4.13.Allgemeine Überarbeitung der Geschäftsordnung des Parlaments (Abstimmung)
 5.Ansprache des Präsidenten
 6.Abstimmungsstunde (Fortsetzung)
  6.1.Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: Verarbeitung personenbezogener Daten und Schutz der Privatsphäre ***II (Abstimmung)
  6.2.Elektronische Kommunikationsnetze und -dienste: gemeinsamer Rechtsrahmen ***II (Abstimmung)
  6.3.Einrichtung des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation ***II (Abstimmung)
  6.4.Frequenzbänder für Mobilfunkdienste ***I (Abstimmung)
  6.5.Gleichbehandlung von Männern und Frauen, die eine selbständige Erwerbstätigkeit ausüben ***I (Abstimmung)
  6.6.Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz ***I (Abstimmung)
  6.7.Europäischer Fonds für die Anpassung an die Globalisierung ***I (Abstimmung)
  6.8.Programm zur Konjunkturbelebung durch eine finanzielle Unterstützung der Gemeinschaft zugunsten von Vorhaben im Energiebereich ***I (Abstimmung)
  6.9.Banken: Eigenmittelbestandteile, Großkredite, Aufsichtsregelungen und Krisenmanagement ***I (Abstimmung)
  6.10.Gemeinschaftsprogramm zur Unterstützung spezifischer Tätigkeiten auf dem Gebiet der Finanzdienstleistungen, der Rechnungslegung und der Abschlussprüfung ***I (Abstimmung)
  6.11.Schutz von Tieren zum Zeitpunkt der Tötung * (Abstimmung)
  6.12.Die erneuerte Sozialagenda (Abstimmung)
  6.13.Aktive Eingliederung der aus dem Arbeitsmarkt ausgegrenzten Personen (Abstimmung)
 7.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 8.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 9.Zusammensetzung des Parlaments
 10.Schlussfolgerungen der UN-Konferenz gegen Rassismus (Durban II - Genf) (Aussprache)
 11.Jahresbericht über die Menschenrechte in der Welt 2008 und die EU-Politik in diesem Bereich (Aussprache)
 12.Europäischer Flüchtlingsfonds (2008 bis 2013) ***I - Mindestnormen für die Aufnahme von Asylbewerbern (Neufassung) ***I - Anträge von Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat auf internationalen Schutz (Neufassung) ***I - Einrichtung von Eurodac für den Abgleich von Fingerabdruckdaten (Neufassung) ***I - Einrichtung eines Europäischen Unterstützungsbüros für Asylfragen ***I (Aussprache)
 13.Sektorspezifische bilaterale Abkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern über Fragen des auf vertragliche und außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendenden Rechts ***I - Bilaterale Abkommen zwischen Mitgliedstaaten und Drittländern über die Zuständigkeit, Anerkennung und Vollstreckung von Urteilen und Entscheidungen in Ehe- und Unterhaltssachen sowie in Fragen der elterlichen Verantwortung * - Entwicklung eines Raums der Strafgerichtsbarkeit in der EU (Aussprache)
 14.Fragestunde (Anfragen an den Rat)
 15.Neue Aufgaben und Zuständigkeiten des Parlaments bei der Umsetzung des Vertrags von Lissabon - Auswirkungen des Vertrags von Lissabon auf die Entwicklung des institutionellen Gleichgewichts der Europäischen Union - Entwicklung der Beziehungen zwischen dem Europäischen Parlament und den nationalen Parlamenten im Rahmen des Vertrags von Lissabon - Die finanziellen Aspekte des Vertrags von Lissabon - Umsetzung der Bürgerinitiative (Aussprache)
 16.Stimmerklärungen
 17.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 18.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll (205 kb) Anwesenheitsliste (63 kb)    Namentliche Abstimmungen (3951 kb) 
 
Protokoll (166 kb) Anwesenheitsliste (24 kb) Abstimmungsergebnisse (493 kb) Namentliche Abstimmungen (3045 kb) 
 
Protokoll (244 kb) Anwesenheitsliste (64 kb) Abstimmungsergebnisse (496 kb) Namentliche Abstimmungen (2342 kb) 
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