13. Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EG/Tadschikistan (Aussprache)

CRE

Erklärungen des Rates und der Kommission: Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EG/Tadschikistan

Bericht: Vorschlag für eine Beschluss des Rates und der Kommission über den Abschluss des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tadschikistan andererseits [12475/2004 – 11803/2004 – C6 0118/2005 – 2004/0176(AVC)] - Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten. Berichterstatter: Alojz Peterle (A7-0007/2009)

Cecilia Malmström (amtierende Präsidentin des Rates) und Benita Ferrero-Waldner (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Alojz Peterle erläutert den Bericht.

Es sprechen Filip Kaczmarek im Namen der PPE-Fraktion, Niccolò Rinaldi im Namen der ALDE-Fraktion, Heidi Hautala im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Charles Tannock im Namen der ECR-Fraktion, Sabine Lösing im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Bastiaan Belder im Namen der EFD-Fraktion und Pino Arlacchi.

Es sprechen nach dem „catch the eye“-Verfahren Pier Antonio Panzeri, Jelko Kacin, Janusz Władysław Zemke, Bernd Posselt und Athanasios Plevris.

Es sprechen Cecilia Malmström, Benita Ferrero-Waldner und Alojz Peterle.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 110 Absatz 2 GO eingereichter Entschließungsantrag:

- Alojz Peterle im Namen des AFET-Ausschusses zum Abschluss des Partnerschafts- und Kooperationsabkommens zur Gründung einer Partnerschaft zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Tadschikistan andererseits (B7-0025/2009).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 4.4 des Protokolls vom 17.9.2009.