10. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B7-0212/2009).

Anfrage 1 (Bernd Posselt): Menschenrechte in Kuba.

Cecilia Malmström (amtierende Präsidentin des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Bernd Posselt, Nikolaos Chountis und Krisztina Morvai.

Die Präsidentin verweist auf die Regelungen zum Ablauf der Fragestunde.

Anfrage 2 (Marian Harkin): Missbrauch älterer Personen.

Cecilia Malmström beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Marian Harkin, Silvia-Adriana Ţicău und Seán Kelly.

Anfrage 3 (Olle Schmidt): Dawit Isaak, schwedischer Journalist, inhaftiert in Eritrea.

Cecilia Malmström beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Olle Schmidt.

Anfrage 4 (Anna Hedh): Strategie der Europäischen Union gegen Alkoholmissbrauch.

Cecilia Malmström beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Anna Hedh, Justas Vincas Paleckis und Catherine Stihler.

Anfrage 5 (Justas Vincas Paleckis): Ökologischer Aspekt der Gaspipelines.

Cecilia Malmström beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Justas Vincas Paleckis.

Anfrage 6 (Silvia-Adriana Ţicău): Beseitigung der Barrieren für die Arbeitnehmerfreizügigkeit zwischen Mitgliedstaaten.

Cecilia Malmström beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Silvia-Adriana Ţicău und Franz Obermayr.

Anfrage 7 (Nikolaos Chountis): Behinderung von Hubschraubern und Flugzeugen der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen (Frontex) durch die Türkei.

Cecilia Malmström beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Nikolaos Chountis.

Es spricht Krisztina Morvai.

Anfrage 8 ist hinfällig, da das fragestellende Mitglied nicht anwesend ist.

Anfrage 9 (Mairead McGuinness): Überarbeitung der Verordnung (EG) Nr. 1/2005.

Cecilia Malmström beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Mairead McGuinness und Seán Kelly.

Anfrage 10 ist hinfällig, da das fragestellende Mitglied nicht anwesend ist.

Anfrage 19 (Seán Kelly): Ein Ressort für Sport in der Kommission.

Cecilia Malmström beantwortet die Anfrage.

Es sprechen Seán Kelly und Mairead McGuinness.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.