16. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B7-0006/2010).

Anfrage 1 (Zigmantas Balčytis): Schaffung eines gemeinsamen Energiebinnenmarkts.

Diego López Garrido (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Zigmantas Balčytis, Silvia-Adriana Ţicău und Franz Obermayr.

Anfrage 2 (Silvia-Adriana Ţicău): Entwicklungen, Ziele und Maßnahmen im Rahmen der Strategie für eine nachhaltige Entwicklung in der Europäischen Union bis 2020.

Diego López Garrido beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Silvia-Adriana Ţicău.

Anfrage 3 (Bernd Posselt): Religionsfreiheit in China.

Diego López Garrido beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Bernd Posselt, Jim Higgins und Franz Obermayr.

Die Anfrage 4 ist unzulässig.

Anfrage 5 (Ilda Figueiredo): Geheime Gefängnisse und Flüge der CIA.

Diego López Garrido beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Ilda Figueiredo, Justas Vincas Paleckis und Bogusław Sonik.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.