13. Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an den Rat (B7-0017/2010).

Anfrage 1 (Georgios Papanikolaou): Zusammenarbeit EU-Türkei im Bereich der illegalen Einwanderung.

Diego López Garrido (amtierender Präsident des Rates) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Georgios Papanikolaou, Nikolaos Chountis und Roger Helmer.

Anfrage 2 (Marian Harkin): Häusliche Gewalt.

Diego López Garrido beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Marian Harkin, David Martin und Andreas Mölzer.

Anfrage 3 (Bernd Posselt): Donaustrategie.

Diego López Garrido beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Bernd Posselt, Paul Rübig und Silvia-Adriana Ţicău.

Anfrage 4 (Konstantinos Poupakis): Europäisches Sozialmodell und die Bekämpfung der Armut.
Anfrage 5 (Liam Aylward): Europäisches Jahr zur Bekämpfung von Armut und sozialer Ausgrenzung.

Diego López Garrido beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Konstantinos Poupakis, Liam Aylward, Vicky Ford, Ádám Kósa, Robert Atkins und Daniel Hannan.

Die Anfrage 6 wurde zurückgezogen.

Anfrage 7 (Justas Vincas Paleckis): Visaregelung zwischen der EU und Russland.
Anfrage 8 (Laima Liucija Andrikienė): Beziehungen EU/Russland: Agenda des spanischen Ratsvorsitzes.

Diego López Garrido beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Bernd Posselt, Bogusław Sonik und Janusz Władysław Zemke.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an den Rat ist geschlossen.