13. Erklärungen des Präsidenten

Ausführlicher Sitzungsbericht

Der Präsident gedenkt der Opfer des Zugunglücks vom 12. April 2010 in Italien und spricht ihren Angehörigen sein Beileid aus.

Er dankt den Teilnehmern der Gedenkfeier vom 14. April 2010, die aus Solidarität mit dem polnischen Volk veranstaltet wurde.

Es spricht Herbert Dorfmann zum Zugunglück in Italien.

Der Präsident äußert sich zu den außergewöhnlichen Umständen dieser Tagung und stellt fest, dass es einigen Mitgliedern nicht möglich ist, in Straßburg anwesend zu sein. Er legt ferner einen Vorschlag der Konferenz der Präsidenten zur Änderung des Arbeitsplans vor. Unter anderem teilt er mit, dass gemäß diesem Vorschlag am Donnerstag keine Sitzung stattfindet und dass während der ganzen Tagung keine Abstimmungen im Plenum und in den Ausschüssen stattfinden. Er teilt ferner mit, dass die Abgeordneten das Register am Donnerstag und Freitag unterzeichnen können.

Der Präsident teilt mit, dass er am 7. April 2010 ein Schreiben von Nigel Farage (Ko-Vorsitzender der EFD-Fraktion) erhalten hat, in dem sich dieser unter Berufung auf Artikel 6 der Geschäftsordnung über die Behandlung der parlamentarischen Immunitäten in Europa beschwert hat. Das Schreiben wurde an den Rechtsausschuss weitergeleitet.