Es sprechen zu den von der Konferenz der Präsidenten vorgeschlagenen Änderungen des Arbeitsplans (vgl. den vorherigen Punkt) Jörg Leichtfried, John Bufton, Sophia in 't Veld und Charles Tannock.
Nach der Tagesordnung folgt die Festlegung des Arbeitsplans.
Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung im April (PE 439.802/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 140 GO):
Montag
Keine Änderung.
Dienstag
Die Tagesordnung für den Vormittag sieht wie folgt aus:
von 9 bis 11 Uhr: Erklärungen des Rates und der Kommission zum Flugverkehr in Europa
von 11 bis 13 Uhr: Erklärung von José Manuel Barroso (Präsident der Kommission) zum Legislativ- und Arbeitsprogramm der Kommission für 2010 und Erklärung der Kommission zur Koordinierung der humanitären Hilfe für Haiti.