2. Tagesordnung

Ausführlicher Sitzungsbericht

Infolge der Änderungen, die gestern an der Tagesordnung für diese Tagung vorgenommen wurden (Punkt 14 des Protokolls vom 19.4.2010), schlägt der Präsident im Einvernehmen mit den Fraktionen folgende Änderungen für Mittwoch, den 21. April 2010 vor:

- Die Anfragen an den Rat (Punkt 7 der TO) entfallen;

- die Empfehlung für die zweite Lesung Silvia-Adriana Ţicău - "Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (Neufassung)" (Punkt 112 der TO) wird von der Tagesordnung genommen;

- die Anfrage zur mündlichen Beantwortung zum "Verbot des Zyanideinsatzes in der Bergbautechnik" (Punkt 102 der TO) wird direkt nach den Aussprachen über "SWIFT" (Punkt 119 der TO) und über die "Fluggastdatensätze (PNR)" (Punkt 124 der TO) als Punkt auf die Tagesordnung des Nachmittags gesetzt;

- die Sitzung endet um 19 Uhr; folglich findet keine Nachtsitzung statt.

Die Tagesordnung wird in diesem Sinne geändert (siehe auch Punkt 9 des Protokolls vom 20.4.2010).

Es spricht Paul Rübig, der sich nach den für Donnerstag geplanten Arbeiten erkundigt. (Der Präsident antwortet, dass die Arbeiten des Parlaments ihren normalen Verlauf nehmen werden, mit Ausnahme des Plenums und der Abstimmungen in den Ausschüssen. Er fügt hinzu, dass er allen Abgeordneten diesbezüglich eine ausführlichere E-Mail zusenden wird).