2. Erklärungen des Präsidenten

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Der Präsident weist darauf hin, dass im Plenarsaal ausnahmsweise ein Team von Technikern anwesend sei, um einen Film zu drehen, der Teil einer Ausstellung über die Arbeiten des Parlaments sein wird, die demnächst im neuen Besucherzentrum in Brüssel eröffnet werden soll.

Der Präsident gibt eine Erklärung zum 70. Jahrestag des Einmarsches der Roten Armee in Litauen, Lettland und Estland am 17. Juni 1940 ab. Er fügt hinzu, dass das Parlament 1983 die Annexion dieser Länder verurteilt habe.

Der Präsident gibt eine Erklärung zum ersten Jahrestag der Präsidentschaftswahlen im Iran ab. Er verweist auf die zahlreichen Hinrichtungen und Festnahmen während des vergangenen Jahres und unterstreicht, dass das Parlament gegen die Todesstrafe ist und für die Freiheit der Meinungsäußerung eintritt.

Der Präsident bedauert die Ermordung von Mgr. Luigi Padovese, Vorsitzender der türkischen Bischofskonferenz, am 3. Juni 2010 in der Türkei, der heute in Mailand beigesetzt wurde.

Der Präsident weist darauf hin, dass er das Parlament am 12. Juni 2010 bei den Feierlichkeiten zum 25. Jahrestag des Vertrags über den Beitritt Spaniens und Portugals zur Gemeinschaft vertreten habe.

Der Präsident teilt mit, dass er am 13. Juni 2010 anlässlich des 25-jährigen Bestehens der Schengener Verträge nach Luxemburg gereist sei.

Der Präsident weist darauf hin, dass er Griechenland und Rumänien einen offiziellen Besuch abgestattet habe, um in der derzeitigen schwierigen Lage die Unterstützung für diese beiden Länder zum Ausdruck zu bringen.

Der Präsident spricht die jüngsten Parlamentswahlen in Belgien, den Niederlanden und der Slowakei an und verleiht dem Wunsch nach einer raschen Regierungsbildung in diesen Ländern Ausdruck.