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Protokoll
Dienstag, 15. Juni 2010 - Straßburg

7.1. Wahl eines Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments (Abstimmung)
CRE

Der Präsident teilt mit, dass er von der PPE-Fraktion die Kandidatur von László Tőkés erhalten hat.

Da László Tőkés der einzige Kandidat ist, schlägt der Präsident dem Parlament gemäß Artikel 13 Absatz 1 GO eine Wahl durch Zuruf vor.

Es sprechen Corneliu Vadim Tudor, der Vorbehalte gegen diese Kandidatur äußert, und Hannes Swoboda, der vorschlägt, der Kandidat solle eine Erklärung abgeben.

László Tőkés gibt eine kurze Erklärung ab.

Der Präsident stellt den von Corneliu Vadim Tudor geäußerten Vorbehalt fest und beschließt, elektronisch abstimmen zu lassen.

Es sprechen zu den technischen Aspekten der Abstimmung Marc Tarabella und Martin Schulz.

Der Präsident erinnert an die Modalitäten der Stimmenauszählung.

Es sprechen Georgios Toussas, der beantragt, dass die Nein-Stimmen und die Enthaltungen getrennt erfasst werden, Robert Atkins, der sich seinen Äußerungen anschließt, und Hans-Peter Martin zum Funktionieren seiner Abstimmungsanlage.

Es spricht Dagmar Roth-Behrendt, die die Modalitäten der Wahl der Vizepräsidenten in Erinnerung ruft und klarstellt, dass im vorliegenden Fall nur die Zahl der Ja-Stimmen entscheidend sei.

Es wird abgestimmt.

Mittels elektronischer Abstimmung (Zahl der abgegebenen Stimmen: 621, Ja-Stimmen: 334, leere Stimmzettel: 287) wählt das Parlament László Tőkés (die Liste der Mitglieder, die an der Abstimmung teilgenommen haben, ist diesem Protokoll als Anlage beigefügt).

Der Präsident erklärt László Tőkés zum Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments und beglückwünscht ihn zu seiner Wahl. Gemäß Artikel 18 Absatz 1 GO nimmt er in der Rangfolge die Stelle des scheidenden Vizepräsidenten, d.h. den 11. Rang, ein.

Es spricht Stavros Lambrinidis zur Auszählung der Nein-Stimmen und Enthaltungen (der Präsident fordert die Abgeordneten auf, ihm ihre Bedenken persönlich mitzuteilen).

VORSITZ: Edward McMILLAN-SCOTT
Vizepräsident

Es sprechen Hannes Swoboda und Robert Atkins zum Ablauf der Abstimmung.

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