(Die Sitzung wird von 18.55 Uhr bis 19.05 Uhr unterbrochen.)

VORSITZ: Edward McMILLAN-SCOTT
Vizepräsident

15. Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an die Kommission (B7-0307/2010).

Anfrage 20 (Laima Liucija Andrikienė): Verfahren und Ausgang der Kommunalwahlen in Belarus.

Štefan Füle (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Laima Liucija Andrikienė und Janusz Władysław Zemke.

Anfrage 18 (Rodi Kratsa-Tsagaropoulou): Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung auf die Glaubwürdigkeit der gemeinsamen europäischen Währung.

Olli Rehn (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Rodi Kratsa-Tsagaropoulou, Nikolaos Chountis und Justas Vincas Paleckis.

Anfrage 19 (Mairead McGuinness): EU-Strukturfonds - Finanzierungsausschluss.

Viviane Reding (Vizepräsidentin der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Seán Kelly, Ádám Kósa und Nikolaos Chountis.

Anfrage 21 (Chris Davies): Durchsetzung der Umweltziele der EU.

Janez Potočnik (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Chris Davis.

Anfrage 22 (Dan Jørgensen): Umgang mit endokrin wirksamen Stoffgemischen.

Anfrage 23 (Fiona Hall): Maßnahmen der EU bei chemischen Stoffen mit endokriner Wirkung.

Janez Potočnik beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Dan Jørgensen, Fiona Hall und Lena Ek.

Anfrage 24 (Seán Kelly): Durchführung der Hochwasserrichtlinie.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Seán Kelly, Gay Mitchell, Silvia-Adriana Ţicău und Jim Higgins.

Anfrage 25 (Radvilė Morkūnaitė-Mikulėnienė): Überprüfung der UVP-Richtlinie (85/337/EWG).

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Radvilė Morkūnaitė-Mikulėnienė.

Es sprechen Marian Harkin, Sarah Ludford, Malcolm Harbour, Georgios Papastamkos und Bernd Posselt zum Ablauf der Fragestunde.

Anfrage 27 (Kathleen Van Brempt): Richtlinie über die Erhaltung der wild lebenden Vogelarten und Richtlinie zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume.

Janez Potočnik beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Kathleen Van Brempt.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an die Kommission ist geschlossen.