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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 6. Juli 2010 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Vorlage von Dokumenten
 3.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)
 4.Bilanz des spanischen Ratsvorsitzes (Aussprache)
 5.Abkommen EU/USA über die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung im Rahmen des Programms zum Aufspüren der Finanzierung des Terrorismus *** (Aussprache)
 6.Abstimmungsstunde
  6.1.Beitritt der Mitgliedstaaten zum Pariser Abkommen über internationale Ausstellungen vom 22. November 1928 *** (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  6.2.Abschluss des Protokolls über integriertes Küstenzonenmanagement zum Übereinkommen zum Schutz der Meeresumwelt und der Küstengebiete des Mittelmeers *** (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  6.3.Übereinkommen zwischen der EU und Island und Norwegen zur Anwendung einzelner Bestimmungen des Beschlusses 2008/615/JI des Rates und des Beschlusses 2008/616/JI des Rates *** (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  6.4.Beteiligung der Schweiz und Liechtensteins an der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Frontex) *** (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  6.5.Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität von Valdemar Tomaševski (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  6.6.Qualität der statistischen Daten im Rahmen des Verfahrens bei einem übermäßigen Defizit * (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  6.7.Die Strategie der Europäischen Union für den Ostseeraum und die Rolle der Makroregionen im Rahmen der künftigen Kohäsionspolitik (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  6.8.Beitrag der Regionalpolitik der EU zur Bekämpfung der Finanz- und Wirtschaftskrise unter besonderer Berücksichtigung von Ziel 2 (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  6.9.Fahrgastrechte im Kraftomnibusverkehr ***II (Abstimmung)
  6.10.Fahrgastrechte im See- und Binnenschiffsverkehr ***II (Abstimmung)
  6.11.Intelligente Verkehrssysteme im Straßenverkehr und deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern ***II (Abstimmung)
  6.12.Meldeformalitäten für Schiffe beim Einlaufen in und/oder Auslaufen aus Häfen ***I (Abstimmung)
  6.13.Eine nachhaltige Zukunft für den Verkehr (Abstimmung)
  6.14.Jahresbericht des Petitionsausschusses 2009 (Abstimmung)
  6.15.Förderung des Zugangs Jugendlicher zum Arbeitsmarkt, Stärkung des Status von Auszubildenden, Praktikanten und Lehrlingen (Abstimmung)
  6.16.Atypische Verträge, gesicherte Berufslaufbahnen, Flexicurity und neue Formen des sozialen Dialogs (Abstimmung)
  6.17.Grünbuch der Kommission über die Bewirtschaftung von Bioabfall in der Europäischen Union (Abstimmung)
 7.Stimmerklärungen
 8.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 9.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 10.Economic Governance in der EU und der Eurozone und Kontrolle der nationalen Haushalte (Aussprache)
 11.Übertragung besonderer Aufgaben im Zusammenhang mit der Funktionsweise des Europäischen Ausschusses für Systemrisiken auf die Europäische Zentralbank * – Zuständigkeiten der Europäischen Bankaufsichtsbehörde, der Europäischen Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung und der Europäischen Wertpapieraufsichtsbehörde ***I – Europäische Wertpapieraufsichtsbehörde ***I – Finanzaufsicht auf Makroebene und Einsetzung eines Europäischen Ausschusses für Systemrisiken ***I – Europäische Bankaufsichtsbehörde ***I – Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung ***I – Grenzübergreifendes Krisenmanagement im Bankensektor (Aussprache)
 12.Europäische Finanzstabilisierungsfazilität und europäischer Finanzstabilisierungsmechanismus sowie künftige Maßnahmen (Aussprache)
 13.Eigenkapitalanforderungen für Handelsbuch und Weiterverbriefungen und aufsichtliche Überprüfung der Vergütungspolitik ***I – Gehälter der Mitglieder der Unternehmensleitung börsennotierter Unternehmen und Gehaltspolitik im Finanzdienstleistungssektor (Aussprache)
 14.Fragestunde (Anfragen an die Kommission)
 15.Neuartige Lebensmittel ***II (Aussprache)
 16.Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) (Neufassung) ***II (Aussprache)
 17.Verpflichtungen von Marktteilnehmern, die Holz und Holzerzeugnisse in Verkehr bringen ***II (Aussprache)
 18.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 19.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll (202 kb) Anwesenheitsliste (62 kb)    Namentliche Abstimmungen (375 kb) 
 
Protokoll (158 kb) Anwesenheitsliste (24 kb) Abstimmungsergebnisse (226 kb) Namentliche Abstimmungen (212 kb) 
 
Protokoll (256 kb) Anwesenheitsliste (64 kb) Abstimmungsergebnisse (504 kb) Namentliche Abstimmungen (446 kb) 
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