15. Datenübermittlung durch Mitgliedstaaten an die Vereinigten Staaten auf der Grundlage von Absichtserklärungen (Memoranda of Understanding) (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-0149/2010) von Sophia in 't Veld, Alexander Alvaro im Namen der ALDE-Fraktion und Birgit Sippel im Namen der S&D-Fraktion an die Kommission: Datenübermittlung durch Mitgliedstaaten an die Vereinigten Staaten auf der Grundlage von Absichtserklärungen (Memoranda of Understanding) (B7-0555/2010)

Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-0160/2010) von Rui Tavares und Marie-Christine Vergiat im Namen der GUE/NGL-Fraktion an die Kommission: Datenübermittlung durch Mitgliedstaaten an die Vereinigten Staaten auf der Grundlage von Absichtserklärungen (Memoranda of Understanding) (B7-0558/2010)

Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-0168/2010) von Jan Philipp Albrecht im Namen der Verts/ALE-Fraktion an die Kommission: Weitergabe von Daten durch Mitgliedstaaten an die USA auf der Grundlage bilateraler Vereinbarungen (B7-0561/2010)

Sophia in 't Veld erläutert die Anfrage zur mündlichen Beantwortung B7-0555/2010.

VORSITZ: Stavros LAMBRINIDIS
Vizepräsident

Birgit Sippel, Rui Tavares und Jan Philipp Albrecht erläutern die Anfragen zur mündlichen Beantwortung.

Maria Damanaki (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfragen.

Es sprechen Carlos Coelho im Namen der PPE-Fraktion, Alexander Alvaro im Namen der ALDE-Fraktion, Andreas Mölzer, fraktionslos und Ernst Strasser.

Es sprechen nach dem „catch the eye“-Verfahren Zuzana Roithová, Monika Flašíková Beňová, Jaroslav Paška und Krisztina Morvai.

Es sprechen Sophia in 't Veld und Maria Damanaki.

Die Aussprache wird geschlossen.