19. Stärkung der OSZE - Eine Rolle für die EU (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Erklärung des Rates (im Namen der Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik): Stärkung der OSZE - Eine Rolle für die EU

Olivier Chastel (amtierender Ratsvorsitzender) im Namen der Vizepräsidentin der Kommission/Hohe Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Andrzej Grzyb im Namen der PPE-Fraktion, Libor Rouček im Namen der S&D-Fraktion und Anneli Jäätteenmäki im Namen der ALDE-Fraktion.

VORSITZ: Libor ROUČEK
Vizepräsident

Es sprechen Reinhard Bütikofer im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Charles Tannock im Namen der ECR-Fraktion, Helmut Scholz im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Mariya Nedelcheva, Csaba Sándor Tabajdi, Heidi Hautala, Marek Henryk Migalski und Csaba Sógor.

Es spricht nach dem „catch the eye“-Verfahren Joe Higgins.

Es spricht Olivier Chastel.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 110 Absatz 2 GO eingereichter Entschließungsantrag:

- Libor Rouček, im Namen des AFET-Ausschusses, zur Stärkung der OSZE - Eine Rolle für die EU (B7-0603/2010).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 8.9 des Protokolls vom 11.11.2010.