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Protokoll
Montag, 13. Dezember 2010 - Straßburg

14. Arbeitsplan
Ausführlicher Sitzungsbericht

Nach der Tagesordnung folgt die Festlegung des Arbeitsplans.

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung im Dezember 2010 (PE 452.508/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 140 GO):

Montag

Keine Änderung.

Dienstag

Keine Änderung.

Mittwoch

Antrag der PPE-Fraktion, die Aussprache über den Bericht von József Szájer zu den Regeln und Grundsätzen, nach denen die Mitgliedstaaten die Wahrnehmung der Durchführungsbefugnisse durch die Kommission kontrollieren (A7-0355/2010) am Mittwochnachmittag auf die Tagesordnung zu setzen.

Es sprechen József Szájer im Namen der PPE-Fraktion, der den Antrag begründet, und Hannes Swoboda im Namen der S&D-Fraktion, der ihn unterstützt.

Das Parlament gibt diesem Antrag statt.

Die Frist für die Einreichung von Änderungsanträgen wird mit Mittwoch, 15. Dezember 2010, 10.00 Uhr festgesetzt.

Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.

Antrag der S&D-Fraktion, die Anfragen zur mündlichen Beantwortung an den Rat und an die Kommission O-0200/2010 und O-0201/2010 zur wirtschaftspolitischen Steuerung und Artikel 9 des Vertrags von Lissabon am Mittwochnachmittag auf die Tagesordnung zu setzen.

Es sprechen Catherine Trautmann im Namen der S&D-Fraktion, die den Antrag begründet, und Francesco Enrico Speroni im Namen der EFD-Fraktion, der sie unterstützt.

Das Parlament gibt diesem Antrag statt.

Die Sitzung wird daher bis 21.00 Uhr verlängert.

Donnerstag

Keine Änderung.

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

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