Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Protokoll
Mittwoch, 15. Dezember 2010 - Straßburg

VORSITZ: Stavros LAMBRINIDIS
Vizepräsident

9. Abstimmungsstunde (Fortsetzung)
CRE

Es spricht Nicole Sinclaire zur Überreichung des Sacharow-Preises.


9.1. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds zur Anpassung an die Globalisierung: Noord Holland ICT/Niederlande (Artikel 138 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung [KOM(2010)0685 - C7-0389/2010- 2010/2279(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatterin: Barbara Matera (A7-0353/2010)

(Qualifizierte Mehrheit und drei Fünftel der abgegebenen Stimmen)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P7_TA(2010)0476)


9.2. Auf die Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes anzuwendendes Recht * (Artikel 138 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Begründung einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich des auf die Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes anzuwendenden Rechts [KOM(2010)0105 - C7-0102/2010- 2010/0067(CNS)] - Rechtsausschuss. Berichterstatter: Tadeusz Zwiefka (A7-0360/2010)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P7_TA(2010)0477)

Wortmeldungen

Tadeusz Zwiefka (Berichterstatter), nach der Abstimmung.


9.3. Ratingagenturen ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 über Ratingagenturen [KOM(2010)0289 - C7-0143/2010- 2010/0160(COD)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Jean-Paul Gauzès (A7-0340/2010)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P7_TA(2010)0478)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P7_TA(2010)0478)

Wortmeldungen

Jean-Paul Gauzès (Berichterstatter) vor der Abstimmung über Änderungsantrag 81, um einen mündlichen Änderungsantrag zu diesem Änderungsantrag vorzuschlagen, der übernommen wird.


9.4. Aufhebung der Richtlinien über das Messwesen ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Richtlinien 71/317/EWG, 71/347/EWG, 71/349/EWG, 74/148/EWG, 75/33/EWG, 76/765/EWG, 76/766/EWG und 86/217/EWG des Rates über das Messwesen [KOM(2008)0801 - C6-0467/2008- 2008/0227(COD)] - Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Berichterstatterin: Anja Weisgerber (A7-0050/2010)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P7_TA(2010)0479)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P7_TA(2010)0479)


9.5. Bürgerinitiative ***I (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bürgerinitiative [KOM(2010)0119 - C7-0089/2010- 2010/0074(COD)] - Ausschuss für konstitutionelle Fragen. Ko-Berichterstatter: Zita Gurmai und Alain Lamassoure (A7-0350/2010)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

VORSCHLAG DER KOMMISSION

In der geänderten Fassung gebilligt (P7_TA(2010)0480)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P7_TA(2010)0480)


9.6. Vorstellung des Arbeitsprogramms der Kommission für 2011 (Abstimmung)

Die Aussprache hat am 23. November 2010 (Punkt 14 des Protokolls vom 23.11.2010) stattgefunden.

Die Entschließungsanträge wurden am 15. Dezember 2010 bekanntgegeben (Punkt 2 des Protokolls vom 15.12.2010).

Entschließungsanträge B7-0688/2010, B7-0689/2010, B7-0690/2010, B7-0697/2010, B7-0701/2010 und B7-0702/2010

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B7-0688/2010

(ersetzt B7-0688/2010, B7-0689/2010 und B7-0697/2010):

eingereicht von den Abgeordneten:

József Szájer und Joseph Daul im Namen der PPE-Fraktion,

Martin Schulz und Hannes Swoboda im Namen der S&D-Fraktion,

Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion.

Angenommen (P7_TA(2010)0481)

(Die Entschließungsanträge B7-0690/2010, B7-0701/2010 und B7-0702/2010 sind hinfällig.)

Wortmeldungen

Doris Pack, vor der Abstimmung über Änderungsantrag 7, um einen mündlichen Änderungsantrag zu diesem Änderungsantrag vorzuschlagen, der übernommen wird.

József Szájer, vor der Abstimmung über Änderungsantrag 14, um diesen Änderungsantrag zurückzuziehen.

Hannes Swoboda, vor der Abstimmung über Änderungsantrag 16, um einen mündlichen Änderungsantrag zu diesem Änderungsantrag vorzuschlagen, der übernommen wird.


9.7. Die Zukunft der strategischen Partnerschaft Afrika/EU im Vorfeld des 3. Gipfels Afrika/EU (Abstimmung)

Die Aussprache hat am 24. November 2010 (Punkt 15 des Protokolls vom 24.11.2010) stattgefunden.

Die Entschließungsanträge wurden am 15. Dezember 2010 bekanntgegeben (Punkt 3 des Protokolls vom 15.12.2010).

Entschließungsanträge B7-0693/2010, B7-0694/2010, B7-0695/2010, B7-0696/2010, B7-0698/2010/rév und B7-0699/2010

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10)

GEMEINSAMER ENTSCHLIESSUNGSANTRAG RC-B7-0693/rév

(ersetzt B7-0693/2010, B7-0694/2010, B7-0695/2010, B7-0696/2010 und B7-0698/2010/rév):

eingereicht von den Abgeordneten:

Michael Gahler, Mariya Nedelcheva, Filip Kaczmarek und Gay Mitchell im Namen der PPE-Fraktion,

Miguel Angel Martínez Martínez im Namen der S&D-Fraktion,

Charles Goerens, Marielle De Sarnez, Louis Michel und Ivo Vajgl im Namen der ALDE-Fraktion,

Judith Sargentini im Namen der Verts/ALE-Fraktion,

Nirj Deva im Namen der ECR-Fraktion.

Angenommen (P7_TA(2010)0482)

(Der Entschließungsantrag B7-0699/2010 ist hinfällig.)

Wortmeldungen

Michael Gahler, vor der Abstimmung über Änderungsantrag 8, um einen mündlichen Änderungsantrag zu diesem Änderungsantrag vorzuschlagen, der übernommen wird.

Corien Wortmann-Kool, nach der Abstimmung, um auf ein Problem bei der Verdolmetschung hinzuweisen.

Paul Rübig, nach der Abstimmung, zur Durchführung der Abstimmungen.


9.8. Grundrechte in der Europäischen Union (2009) - Wirksame Umsetzung nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon (Abstimmung)

Bericht über die Lage der Grundrechte in der Europäischen Union (2009) – wirksame Umsetzung nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon [2009/2161(INI)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Kinga Gál (A7-0344/2010)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P7_TA(2010)0483)


9.9. Einfluss der Werbung auf das Verbraucherverhalten (Abstimmung)

Bericht zum Einfluss der Werbung auf das Verbraucherverhalten [2010/2052(INI)] - Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Berichterstatter: Philippe Juvin (A7-0338/2010)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 12)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P7_TA(2010)0484)


9.10. Aktionsplan für Energieeffizienz (Abstimmung)

Bericht über die Überarbeitung des Aktionsplans für Energieeffizienz [2010/2107(INI)] - Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie. Berichterstatter: Bendt Bendtsen (A7-0331/2010)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 13)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P7_TA(2010)0485)

Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen