10. Durchführungsmaßnahmen (Artikel 88 GO)

Folgende Entwürfe von Durchführungsmaßnahmen, die unter das Regelungsverfahren mit Kontrolle fallen, wurden dem Parlament übermittelt:

- Entwurf einer Verordnung der Kommission über die Verweigerung der Zulassung bestimmter anderer gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel als Angaben über die Reduzierung eines Krankheitsrisikos sowie die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (D010515/03 - 2011/2530(RPS) - Frist: 18/04/2011)
Ausschussbefassung: federführend: ENVI
mitberatend: IMCO

- Entwurf einer Verordnung der Kommission über ein System zur Zertifizierung von für die Instandhaltung von Güterwagen zuständigen Stellen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 653/2007 (D011417/04 - 2011/2550(RPS) - Frist: 24/04/2011)
Ausschussbefassung: federführend: TRAN

- Entwurf einer Verordnung der Kommission über die Zulassung bzw. Nichtzulassung bestimmter gesundheitsbezogener Angaben über Lebensmittel betreffend die Entwicklung und die Gesundheit von Kindern (D012200/02 - 2011/2549(RPS) - Frist: 21/04/2011)
Ausschussbefassung: federführend: ENVI
mitberatend: IMCO

- Entwurf einer Verordnung (EU) Nr. …/.. der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen zwecks Aufnahme bestimmter Abfallgemische in Anhang IIIA (Text von Bedeutung für den EWR) (D012358/02 - 2011/2548(RPS) - Frist: 20/04/2011)
Ausschussbefassung: federführend: ENVI