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Protokoll
Dienstag, 15. Februar 2011 - Straßburg

18. Fragestunde (Anfragen an die Kommission)
Ausführlicher Sitzungsbericht

Das Parlament prüft eine Reihe von Anfragen an die Kommission (B7-0009/2011).

Anfrage 18 (Gilles Pargneaux): Verbot der Vermarktung des Medikaments Mediator.

John Dalli (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Gilles Pargneaux und Marc Tarabella.

Anfrage 19 (Ivo Belet): Verkauf von iPad-Abos durch Apple.

Andris Piebalgs (Mitglied der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Ivo Belet und Janusz Władysław Zemke.

Anfrage 20 (Laima Liucija Andrikienė): Investitionsschutz im Kontext der Verhandlungen zwischen der EU und Russland über ein neues Partnerschafts- und Kooperationsabkommen.

Andris Piebalgs beantwortet die Anfrage sowie eine Zusatzfrage von Laima Liucija Andrikienė.

Anfrage 21 (Anne E. Jensen): Unterstützung der EU für den Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria.

Andris Piebalgs beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Anne E. Jensen, Michael Cashman und Georgios Papanikolaou.

Anfrage 22 (Jim Higgins): Das CE-Zeichen.

Antonio Tajani (Vizepräsident der Kommission) beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Jim Higgins und Silvia-Adriana Ţicău.

Anfrage 23 (Georgios Papanikolaou): Uneinheitliches Umfeld für die Unternehmensentwicklung in den Mitgliedstaaten.
Anfrage 24 (Brian Crowley): Kleine und mittlere Unternehmen.
Anfrage 25 (Marian Harkin): Unternehmertum in Staaten mit Sparmaßnahmen.

Antonio Tajani beantwortet die Anfragen sowie die Zusatzfragen von Georgios Papanikolaou, Brian Crowley und Marian Harkin.

Anfrage 30 (Vilija Blinkevičiūtė): Strategie für Chancengleichheit von Männern und Frauen in der Kommission.

Maroš Šefčovič, Vizepräsident der Kommission, beantwortet die Anfrage sowie die Zusatzfragen von Vilija Blinkevičiūtė und Silvia-Adriana Ţicău.

Die Anfragen, die aus Zeitgründen nicht behandelt wurden, werden schriftlich beantwortet (siehe Anlage zum Ausführlichen Sitzungsbericht).

Es spricht Seán Kelly über die Organisation der Fragestunde (die Präsidentin nimmt seine Anmerkungen zur Kenntnis).

Der Teil der Fragestunde mit Anfragen an die Kommission ist geschlossen.

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