Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Protokoll
Montag, 12. September 2011 - Straßburg

18. Arbeitsplan
CRE

Nach der Tagesordnung folgt die Festlegung des Arbeitsplans.

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung im September I 2011 (PE 470.595/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 140 GO):

Montag, Dienstag, Mittwoch

Keine Änderung.

Donnerstag

Antrag der PPE-Fraktion, die Abstimmung über die eingereichten Entschließungsanträge auf diese Tagung im Anschluss an die Aussprache über die Situation in Libyen (Punkt 180 des PDOJ) vorzuziehen.

Es sprechen Cristian Dan Preda im Namen der PPE-Fraktion, der den Antrag erläutert, Niccolò Rinaldi im Namen der ALDE-Fraktion, der ihn unterstützt, und Rebecca Harms im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die den Antrag ablehnt.

Das Parlament nimmt den Antrag durch EA (131 Ja-Stimmen, 95 Nein-Stimmen, 7 Enthaltungen) an.

Folgende Einreichungsfristen werden festgelegt:

Entschließungsanträge: Dienstag, 13. September, 10.00 Uhr.

Änderungsanträge und Gemeinsame Entschließungsanträge: Mittwoch, 14. September, 10.00 Uhr.

Änderungsanträge zu den Gemeinsamen Entschließungsanträgen: Mittwoch, 14. September, 11.00 Uhr.

Die Abstimmung findet am Donnerstag statt.

°
° ° °

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen