15. Arbeitsplan

Ausführlicher Sitzungsbericht

Nach der Tagesordnung folgt die Festlegung des Arbeitsplans.

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung im November 2011 (PE 473.690/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 140 GO):

Montag, Dienstag

Keine Änderung.

Mittwoch

Mit Zustimmung der Fraktionen ist die Reihenfolge der Aussprachen am Mittwoch, von 15.00 bis 20.00 Uhr, wie folgt:

1. Gipfeltreffen EU/USA am 28. November 2011 (Punkt 91 des PDOJ)

2. Offenes Internet und Netzneutralität in Europa (Punkt 86 des PDOJ)

3. Die Situation der Roma in den Mitgliedstaaten (Punkt 131 des PDOJ)

4. Verbot von Streumunition (Punkt 143 des PDOJ)

5. Modernisierung der MwSt.-Rechtsvorschriften zur Ankurbelung des digitalen Binnenmarkts (Punkt 129 des PDOJ)

Donnerstag

Mit Zustimmung der Fraktionen wird die Erklärung der Kommission über den Beitrag der Gemeinsamen Fischereipolitik zur Erzeugung öffentlicher Güter (Punkt 130 des PDOJ) gestrichen.

Mit Zustimmung der Fraktionen wird die Abstimmung über den Bericht Knut Fleckenstein : Europäische Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs (A7-0372/2011) (Punkt 116 des PDOJ) auf die Tagung November II vertagt.

Es spricht Bernd Posselt zum letzten Punkt.

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

Es sprechen Pat the Cope Gallagher zum Fehlen einer Webseite des Europäischen Parlaments in irischer Sprache, Gay Mitchell, der diesen Beitrag unterstützt, und Bairbre de Brún zur Situation in Bezug auf den Ausführlichen Sitzungsbericht in irischer Sprache.