4. Abkommen zwischen der EU und den USA über die Verwendung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung an das US Department of Homeland Security *** (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen den Vereinigten Staaten von Amerika und der Europäischen Union über die Verwendung von Fluggastdatensätzen und deren Übermittlung an das United States Department of Homeland Security [17433/2011 - C7-0511/2011- 2011/0382(NLE)] - Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Berichterstatterin: Sophia in 't Veld (A7-0099/2012)

Sophia in 't Veld erläutert den Bericht.

Es sprechen Morten Bødskov (amtierender Ratsvorsitzender) und Cecilia Malmström (Mitglied der Kommission).

Es sprechen Axel Voss im Namen der PPE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Sophia in 't Veld beantwortet, Claude Moraes im Namen der S&D-Fraktion, Renate Weber im Namen der ALDE-Fraktion, Jan Philipp Albrecht im Namen der Verts/ALE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Krisztina Morvai beantwortet, Timothy Kirkhope im Namen der ECR-Fraktion, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Graham Watson und Sophia in 't Veld beantwortet, Gerard Batten im Namen der EFD-Fraktion, Cornelia Ernst im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Auke Zijlstra, fraktionslos, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Alexander Alvaro beantwortet, Manfred Weber, der auch drei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Rui Tavares, Jan Philipp Albrecht und Jörg Leichtfried beantwortet, Juan Fernando López Aguilar, Alexander Alvaro, Judith Sargentini, Jacqueline Foster, die auch drei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Sophia in 't Veld, Krisztina Morvai und Jan Philipp Albrecht beantwortet, Mario Borghezio, Andreas Mölzer, Simon Busuttil, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Carmen Romero López beantwortet, Birgit Sippel, Nathalie Griesbeck, Hélène Flautre, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Jacqueline Foster beantwortet , Martin Ehrenhauser, Mario Mauro und Kinga Göncz.

VORSITZ: Isabelle DURANT
Vizepräsidentin

Es sprechen Norica Nicolai, Rui Tavares, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Axel Voss und Jacqueline Foster beantwortet, Angelika Werthmann, Frank Engel, Dimitrios Droutsas, Agustín Díaz de Mera García Consuegra, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Jörg Leichtfried beantwortet , Sylvie Guillaume, Carlos Coelho und David-Maria Sassoli.

Es sprechen nach dem „catch the eye“-Verfahren Anna Maria Corazza Bildt, Ana Gomes, Miroslav Mikolášik, Ioan Mircea Paşcu, Petri Sarvamaa, Gesine Meissner, Phil Prendergast, Monika Flašíková Beňová, Sarah Ludford und Jaroslav Paška.

Es sprechen Carlos Coelho zu einem Problem bei der Verdolmetschung seines vorangegangenen Redebeitrags, Krisztina Morvai nach dem „catch the eye“-Verfahren und Jörg Leichtfried zum Ablauf der Aussprache.

Es sprechen Cecilia Malmström, Morten Bødskov und Sophia in 't Veld.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 6.5 des Protokolls vom 19.4.2012.