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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 21. November 2012 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Delegierte Rechtsakte (Artikel 87a GO)
 3.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 88 GO)
 4.Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (22.-23. November 2012) unter besonderer Berücksichtigung des Mehrjährigen Finanzrahmens (Aussprache)
 5.Abstimmungsstunde
  5.1.Benennung von Tonio Borg als Mitglied der Kommission (Abstimmung)
  5.2.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2012 : Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds nach den Erdbeben in Italien (Emilia-Romagna) und Änderung der Haushaltszeile für die vorbereitende Maßnahme für das Europäische Jahr der Freiwilligentätigkeit 2011 (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.3.Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.4.Durchführung der von der EU im Anschluss an Verhandlungen gemäß Artikel XXVIII des GATT 1994 geschlossenen Abkommen ***I (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.5.Zuteilung von Zollkontingenten für Holzausfuhren aus Russland in die EU ***I (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.6.Änderung von Zugeständnissen bei zubereitetem Geflügelfleisch zwischen der EU, Brasilien und Thailand *** (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.7.Änderung der Anhänge zu den Protokollen Nr. 1 und Nr. 2 des Europa-Mittelmeer-Abkommens zur Gründung einer Assoziation zwischen der EG und Israel *** (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.8.Abkommen zwischen der EU und Russland über die Verwaltung von Zollkontingenten für Holzausfuhren *** (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.9.Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) (einschließlich der Teilnahme des Vereinigten Königreichs und Irlands) * (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.10.Migration vom Schengener Informationssystem (SIS 1+) zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS II) – (ohne die Teilnahme des Vereinigten Königreichs und Irlands) * (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.11.Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts (2010) (Abstimmung)
  5.12.Umweltauswirkungen von Tätigkeiten zur Gewinnung von Schiefergas und Schieferöl (Abstimmung)
  5.13.Industrie-, Energie- und andere Aspekte von Schiefergas und -öl (Abstimmung)
  5.14.Tätigkeit des Petitionsausschusses 2011 (Abstimmung)
 6.Erklärungen zur Abstimmung
 7.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 8.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 9.Haushalt 2013: Tätigkeiten des Vermittlungsausschusses (Aussprache)
 10.Konferenz über den Klimawandel in Doha (COP 18) (Aussprache)
 11.Erweiterung: Politische Strategien, Kriterien und strategische Interessen der EU (Aussprache)
 12.Lage in Gaza (Aussprache)
 13.Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik - EU-Klauseln über die gegenseitige Verteidigung und Solidarität: politische und operationelle Dimensionen - Cyber-Sicherheit und Verteidigung - Rolle der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungsstrategie im Fall von klimabedingten Krisen und Naturkatastrophen (Aussprache)
 14.Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen
 15.Empfehlungen an den Rat, die Kommission und den EAD zu Verhandlungen über ein neues verstärktes Partnerschafts- und Kooperationsabkommen EU-Kasachstan (Aussprache)
 16.Vorgeschlagene Datenschutzrichtlinie – personenbezogene Daten, die im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen verarbeitet werden (Aussprache)
 17.Lachsbestände im Ostseeraum und die Fischereien, die diese Bestände befischen ***I - Erhaltung der Fischereiressourcen durch technische Maßnahmen zum Schutz von jungen Meerestieren ***I - Abtrennen von Haifischflossen an Bord von Schiffen ***I - Kleinfischerei und handwerkliche Fischerei und Reform der GFP - Externe Dimension der Gemeinsamen Fischereipolitik (Aussprache)
 18.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 19.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
 Anlage 1 - Benennung von Tonio Borg als Mitglied der Kommission
Protokoll (191 kb) Anwesenheitsliste (65 kb)    Namentliche Abstimmungen (988 kb) Anlage 1 (7 kb) 
 
Protokoll (192 kb) Anwesenheitsliste (51 kb) Abstimmungsergebnisse (151 kb) Namentliche Abstimmungen (441 kb)    
 
Protokoll (262 kb) Anwesenheitsliste (64 kb) Abstimmungsergebnisse (402 kb) Namentliche Abstimmungen (1048 kb)    
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