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Protokoll
Montag, 4. Februar 2013 - Straßburg

15. Arbeitsplan
CRE

Nach der Tagesordnung folgt die Festlegung des Arbeitsplans.

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung im Februar 2013 (PE 504.008/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 140 GO):

Montag, Dienstag, Mittwoch

Keine Änderung.

Donnerstag

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Artikel 122 GO):

Der Präsident schlägt vor, den Titel der Aussprache „Simbabwe: Inhaftierung des Menschenrechtsaktivisten Okay Machisa“ (Punkt 117 des Entwurfs der Tagesordnung) in „Inhaftierung von Menschenrechtsaktivisten in Simbabwe“ zu ändern.

Das Parlament stimmt dieser Änderung zu.

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

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Es spricht Sonia Alfano zu den feierlichen Gedenkveranstaltungen anlässlich des 20. Jahrestages der Ermordung ihres Vaters.

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