14. Rechtsstaatlichkeit und Freiheit in Bulgarien (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Erklärungen des Rates und der Kommission: Rechtsstaatlichkeit und Freiheit in Bulgarien

Lucinda Creighton (amtierende Ratsvorsitzende) und Connie Hedegaard (Mitglied der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Manfred Weber im Namen der PPE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von ... beantwortet Rui Tavares, Juan Fernando López Aguilar im Namen der S&D-Fraktion, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von ... beantwortet Krisztina Morvai und Agustín Díaz de Mera García Consuegra, und Graham Watson im Namen der ALDE-Fraktion.

VORSITZ: Edward McMILLAN-SCOTT
Vizepräsident

Es sprechen Dimitar Stoyanov, um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage an Graham Watson zu stellen, die dieser beantwortet, Rui Tavares im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Geoffrey Van Orden im Namen der ECR-Fraktion, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Gerard Batten und Krisztina Morvai beantwortet, Gerard Batten im Namen der EFD-Fraktion, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Diane Dodds und Geoffrey Van Orden beantwortet, Dimitar Stoyanov, fraktionslos, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Graham Watson beantwortet, Véronique Mathieu, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Ana Gomes beantwortet, Claude Moraes, Johannes Cornelis van Baalen, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Andrey Kovatchev beantwortet, Andrey Kovatchev, Iliana Malinova Iotova, Filiz Hakaeva Hyusmenova, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage Andrey Kovatchev beantwortet, Monika Panayotova, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Evgeni Kirilov beantwortet, Kinga Göncz, Stanimir Ilchev, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Andrey Kovatchev beantwortet, Nadezhda Neynsky, Tanja Fajon, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Dimitar Stoyanov beantwortet, und Mariya Gabriel.

VORSITZ: Roberta ANGELILLI
Vizepräsidentin

Es sprechen Ana Gomes, die auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Andrey Kovatchev beantwortet, Vladimir Urutchev, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Luis Yáñez-Barnuevo García und Metin Kazak beantwortet, Agustín Díaz de Mera García Consuegra, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen Antonyia Parvanova und Iliana Malinova Iotova beantwortet, und Monika Panayotova zum Ablauf der Aussprache.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Michael Gahler, Preslav Borissov, Zita Gurmai, Ivailo Kalfin, Antonyia Parvanova, Ivailo Kalfin, der es ablehnt, auf eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Andrey Kovatchev zu antworten, Andrey Kovatchev, um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage an zu stellen Antonyia Parvanova, die diese beantwortet, Metin Kazak, Jaroslav Paška und Franz Obermayr.

Die Aussprache wird geschlossen.