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Verfahren : 2011/0280(COD)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadien in Bezug auf das Dokument :

Eingereichte Texte :

B7-0079/2013

Aussprachen :

PV 12/03/2013 - 14
CRE 12/03/2013 - 14
PV 13/03/2013 - 6
CRE 13/03/2013 - 6

Abstimmungen :

PV 13/03/2013 - 8.7
CRE 13/03/2013 - 8.7
Erklärungen zur Abstimmung
Erklärungen zur Abstimmung

Angenommene Texte :

P7_TA(2013)0084

Protokoll
Mittwoch, 13. März 2013 - Straßburg

6. Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (14./15. März 2013) (Aussprache)
Ausführlicher Sitzungsbericht

Erklärungen des Rates und der Kommission: Vorbereitung der Tagung des Europäischen Rates (14./15. März 2013) (2012/2803(RSP))

Lucinda Creighton (amtierende Ratsvorsitzende) und José Manuel Barroso (Präsident der Kommission) geben die Erklärungen ab.

Es sprechen Joseph Daul im Namen der PPE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Karin Kadenbach beantwortet, Stephen Hughes im Namen der S&D-Fraktion, Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Bruno Gollnisch beantwortet, Daniel Cohn-Bendit im Namen der Verts/ALE-Fraktion, John Stuart Agnew zur Redezeit, Zofija Mazej Kukovič, um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage an Daniel Cohn-Bendit zu stellen, der darauf antwortet, Martin Callanan im Namen der ECR-Fraktion (der Präsident erläutert Details zur Frage der geheimen Abstimmung ), Rui Tavares um nach dem Verfahren der „blauen Karte“ eine Frage an Martin Callanan zu stellen, der darauf antwortet, Joseph Daul, Ashley Fox (diese beiden gehen wieder auf die Frage der geheimen Abstimmung ein), Nigel Farage im Namen der EFD-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Ivailo Kalfin beantwortet, Gabriele Zimmer im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Bruno Gollnisch, fraktionslos, Gay Mitchell und Göran Färm.

VORSITZ: Gianni PITTELLA
Vizepräsident

Es sprechen Jan Mulder, Helga Trüpel, Jan Zahradil, Lorenzo Fontana, Alda Sousa, Nicole Sinclaire, Herbert Reul, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Graham Watson und Michael Theurer beantwortet, Elisa Ferreira, Anne E. Jensen, Isabelle Durant, Derk Jan Eppink, Rolandas Paksas, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Hans-Peter Martin beantwortet, Jürgen Klute, Laurence J.A.J. Stassen, Giuseppe Gargani, Catherine Trautmann, George Lyon, Sven Giegold, Hans-Peter Martin, Jean-Pierre Audy, Ivailo Kalfin, Jill Evans, Jacek Protasiewicz, Juan Fernando López Aguilar, Alain Lamassoure, Véronique De Keyser, Ildikó Gáll-Pelcz, Patrizia Toia, Luis de Grandes Pascual, Jutta Steinruck, Marietta Giannakou, Bogusław Liberadzki, Reimer Böge, Anna Záborská, Krišjānis Kariņš, Tunne Kelam und Othmar Karas.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Juan Andrés Naranjo Escobar, Frédéric Daerden, Csaba Sándor Tabajdi, Karin Kadenbach, Andrew Henry William Brons, Paul Murphy, Ana Gomes, Monika Flašíková Beňová, Tatjana Ždanoka, Salvador Garriga Polledo und Anni Podimata.

Es sprechen Maroš Šefčovič (Vizepräsident der Kommission) und Lucinda Creighton.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 110 Absatz 2 GO eingereichte Entschließungsanträge:

– Richard Ashworth im Namen der ECR-Fraktion, zum Thema Mehrjähriger Finanzrahmen und Eigenmittel (2012/2803(RSP)) (B7-0126/2013);

– Joseph Daul im Namen der PPE-Fraktion, Hannes Swoboda im Namen der S&D-Fraktion, Guy Verhofstadt im Namen der ALDE-Fraktion, Rebecca Harms und Daniel Cohn-Bendit im Namen der Verts/ALE-Fraktion und Gabriele Zimmer im Namen der GUE/NGL-Fraktion zu den Schlussfolgerungen des Europäischen Rates zum mehrjährigen Finanzrahmen vom 7. und 8. Februar (2012/2803(RSP)) (B7-0129/2013).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 8.1 des Protokolls vom 13.3.2013.

VORSITZ: Martin SCHULZ
Präsident

Es sprechen Robert Atkins zu der Vielzahl an Änderungsanträgen, die für die heutige Abstimmungsstunde eingereicht wurden, und Roger Helmer, um darauf hinzuweisen, dass die Flagge des Vereinigten Königreichs vor dem Begäude des Parlaments verkehrt herum hängt.

Der Präsident teilt den Mitgliedern mit, er habe gemäß Artikel 162 GO den zuständigen Ausschuss, nämlich den AGRI-Ausschuss, ersucht, die eingereichten Änderungsanträge zu den Beschlussvorschlägen B7-0079/2013, B7-0080/2013, B7-0081/2013 und B7-0082/2013 zu prüfen, der AGRI-Ausschuss sei aber nicht in der Lage gewesen, deren Zahl zu verringern.

Robert Atkins beantragt, diese Beschlussvorschläge zur erneuten Prüfung an den zuständigen Ausschuss zurückzuüberweisen. (Der Präsident schlägt ihm vor, diesen Antrag bei der Abstimmung zu stellen).

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