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PVTACRE
Protokoll
Donnerstag, 23. Mai 2013 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Antrag auf Aufhebung der Immunität
 3.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 88 GO)
 4.Delegierte Rechtsakte (Artikel 87a GO)
 5.Mittelübertragungen
 6.Eine makroregionale Strategie für die Alpen (Aussprache)
 7.Arbeitsbedingungen und Arbeitsschutznormen in Bangladesch nach den jüngsten Bränden in Fabriken und dem Einsturz eines Gebäudes (Aussprache)
 8.Begrüßung
 9.Arbeitsbedingungen und Arbeitsschutznormen in Bangladesch nach den jüngsten Bränden in Fabriken und dem Einsturz eines Gebäudes (Fortsetzung der Aussprache)
 10.Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken ***I - Tierseuchenrechtliche Bedingungen für den Handel mit Hunden, Katzen und Frettchen ***I (Aussprache)
 11.Delegierte Rechtsakte und Durchführungsmaßnahmen (Artikel 87a Absatz 6 und Artikel 88 Absatz 4 Buchstabe d GO)
 12.Erklärung des Präsidenten
 13.Abstimmungsstunde
  13.1.Zollkodex der Gemeinschaft hinsichtlich seines Geltungsbeginns ***I (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  13.2.Wiedereinführung der allgemeinen Zollpräferenzen für Waren aus Birma/Myanmar ***I (Abstimmung)
  13.3.Finanzielle Zuständigkeit bei Investor-Staat-Streitigkeiten vor Schiedsgerichten, welche durch völkerrechtliche Übereinkünfte eingesetzt wurden, deren Vertragspartei die EU ist ***I (Abstimmung)
  13.4.Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken ***I (Abstimmung)
  13.5.Tierseuchenrechtliche Bedingungen für den Handel mit Hunden, Katzen und Frettchen ***I (Abstimmung)
  13.6.Künftige Legislativvorschläge zur WWU (Abstimmung)
  13.7.Lage syrischer Flüchtlinge in den angrenzenden Ländern (Abstimmung)
  13.8.Rückführung von Vermögenswerten an Länder des arabischen Frühlings, die sich im Übergang befinden (Abstimmung)
  13.9.Fortschrittsbericht 2012 über Bosnien und Herzegowina (Abstimmung)
  13.10.Fortschrittsbericht 2012 über die Ehemalige Jugoslawische Republik Mazedonien (Abstimmung)
  13.11.Verhandlungen der EU mit den USA über ein Handels- und Investitionsabkommen (Abstimmung)
  13.12.Allgemeine Zollpräferenzen für Waren aus Birma/Myanmar (Abstimmung)
  13.13.Eine makroregionale Strategie für die Alpen (Abstimmung)
  13.14.Arbeitsbedingungen und Arbeitsschutznormen in Bangladesch nach den jüngsten Bränden in Fabriken und dem Einsturz eines Gebäudes (Abstimmung)
 14.Erklärungen zur Abstimmung
 15.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 16.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 17.Änderung der Tagesordnung
 18.Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen
 19.Standpunkte des Rates in erster Lesung
 20.Änderung der Tagesordnung
 21.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)
  21.1.Indien: Die Hinrichtung von Mohammad Afzal Guru und deren Folgen
  21.2.Ruanda: Der Fall Victoire Ingabire
 22.Abstimmungsstunde
  22.1.Guantánamo: Hungerstreik der Gefangenen (Abstimmung)
  22.2.Indien: Die Hinrichtung von Mohammad Afzal Guru und deren Folgen (Abstimmung)
  22.3.Ruanda: Der Fall Victoire Ingabire (Abstimmung)
 23.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 24.Beschlüsse über bestimmte Dokumente
 25.Vorlage von Dokumenten
 26.Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte
 27.Zeitpunkt der nächsten Sitzungen
 28.Unterbrechung der Sitzungsperiode
 Anwesenheitsliste
Protokoll (252 kb) Anwesenheitsliste (57 kb)    Namentliche Abstimmungen (1782 kb) 
 
Protokoll (247 kb) Anwesenheitsliste (51 kb) Abstimmungsergebnisse (416 kb) Namentliche Abstimmungen (732 kb) 
 
Protokoll (280 kb) Anwesenheitsliste (63 kb) Abstimmungsergebnisse (178 kb) Namentliche Abstimmungen (1761 kb) 
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