21. Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Europäischen Union den Vertrag über den Waffenhandel zu ratifizieren *** - Vertrag über den Waffenhandel (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Empfehlung zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates zur Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Europäischen Union den Vertrag über den Waffenhandel zu ratifizieren [12178/2013 - C7-0233/2013- 2013/0225(NLE)] - Ausschuss für internationalen Handel. Berichterstatter: David Martin (A7-0041/2014)

Erklärung der Kommission: Vertrag über den Waffenhandel (2014/2534(RSP))

David Martin erläutert die Empfehlung.

Antonio Tajani (Vizepräsident der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Krzysztof Lisek (Verfasser der AFET-Stellungnahme), Ana Gomes im Namen der S&D-Fraktion, Niccolò Rinaldi im Namen der ALDE-Fraktion, Tarja Cronberg im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Geoffrey Van Orden im Namen der ECR-Fraktion, Helmut Scholz im Namen der GUE/NGL-Fraktion und Richard Howitt.

VORSITZ: Alejo VIDAL-QUADRAS
Vizepräsident

Es sprechen Anneli Jäätteenmäki, Indrek Tarand, David Campbell Bannerman und Sabine Lösing.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Elena Băsescu, Janusz Władysław Zemke, Peter Skinner und Hiltrud Breyer.

Es sprechen Antonio Tajani und David Martin.

Zum Abschluss der Aussprache gemäß Artikel 110 Absatz 2 GO eingereichter Entschließungsantrag:

- Arnaud Danjean im Namen des Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten und David Martin im Namen des Ausschuss für internationalen Handel zur Ratifizierung des Vertrags über den Waffenhandel (2014/2534(RSP)) (B7-0075/2014).

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 9.11 des Protokolls vom 5.2.2014 und Punkt 9.12 des Protokolls vom 5.2.2014.