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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 4. Februar 2014 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Urheber- und verwandte Schutzrechte und Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken ***I (Aussprache)
 4.Strafrechtliche Sanktionen für Insider-Geschäfte und Marktmanipulation ***I (Aussprache)
 5.Zusammensetzung des Parlaments
 6.Abstimmungsstunde
  
6.1.Einbeziehung Grönlands in die Umsetzung des Zertifikationssystems des Kimberley-Prozesses ***I (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  
6.2.Teilnahme Grönlands am Zertifikationssystem des Kimberley-Prozesses * (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  
6.3.Umstellung auf unionsweite Überweisungen und Lastschriften ***I (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  
6.4.Übereinkommen von Kapstadt von 2012 über die Durchführung der Bestimmungen des Torremolinos-Protokolls von 1993 zu dem Internationalen Übereinkommen von Torremolinos über die Sicherheit von Fischereifahrzeugen von 1977 *** (Abstimmung)
  
6.5.29. Jahresbericht über die Kontrolle der Anwendung des EU-Rechts (2011) (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  
6.6.Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität von Lara Comi (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  
6.7.Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Zbigniew Ziobro (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  
6.8.Förderung der Freizügigkeit durch Vereinfachung der Annahme bestimmter öffentlicher Urkunden ***I (Abstimmung)
  
6.9.Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen ***I (Abstimmung)
  
6.10.Urheber- und verwandte Schutzrechte und Vergabe von Mehrgebietslizenzen für die Online-Nutzung von Rechten an Musikwerken ***I (Abstimmung)
  
6.11.Strafrechtliche Sanktionen für Insider-Geschäfte und Marktmanipulation ***I (Abstimmung)
  
6.12.Investitionsvorhaben für Energieinfrastruktur ***I (Abstimmung)
  
6.13.Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofes (Klaus-Heiner Lehne) (Abstimmung)
  
6.14.Rechnungshof (Abstimmung)
  
6.15.Regulatorische Eignung der EU-Vorschriften, Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit – Bessere Rechtsetzung (Abstimmung)
 7.Feierliche Sitzung - Italien
 8.Abstimmungsstunde (Fortsetzung)
  
8.1.Homophobie und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung und der Geschlechtsidentität (Abstimmung)
  
8.2.Anwendung der Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (Abstimmung)
  
8.3.Das EU-Justizbarometer (Abstimmung)
  
8.4.Lokale und regionale Folgen der Entwicklung intelligenter Netze (Abstimmung)
  
8.5.Kleine landwirtschaftliche Betriebe (Abstimmung)
  
8.6.Ein integrierter Paketzustellungsmarkt für das Wachstum des elektronischen Handels (Abstimmung)
  
8.7.Migrantinnen ohne Ausweispapiere in der Europäischen Union (Abstimmung)
  
8.8.Die Stahlindustrie in Europa (Abstimmung)
 9.Erklärungen zur Abstimmung
 10.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 11.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 12.Delegierte Rechtsakte (Artikel 87a Absatz 6 GO)
 13.Abwicklung von Kreditinstituten und bestimmten Wertpapierfirmen im Rahmen eines einheitlichen Abwicklungsmechanismus und eines einheitlichen Bankenabwicklungsfonds ***I (Aussprache)
 14.Schutz gegen gedumpte und subventionierte Einfuhren aus nicht zur EU gehörenden Ländern ***I (Aussprache)
 15.Zügige Annahme einer Finanztransaktionssteuer mit breiter Bemessungsgrundlage – ein Muss (Aussprache)
 16.Berichtigung (Artikel 216 der Geschäftsordnung)
 17.Delegierte Rechtsakte (Artikel 87a Absatz 6 GO)
 18.Ein Rahmen für die Klima- und Energiepolitik bis 2030 (Aussprache)
 19.Einhaltung der Vorschriften der gemeinsamen Fischereipolitik ***I (Aussprache)
 20.Abkommen zwischen der Europäischen Union und der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit bei der Anwendung ihres Wettbewerbsrechts *** - EU-Abkommen über die Zusammenarbeit bei der Durchsetzung der Wettbewerbspolitik – der Weg nach vorn (Aussprache)
 21.Ermächtigung der Mitgliedstaaten, im Interesse der Europäischen Union den Vertrag über den Waffenhandel zu ratifizieren *** - Vertrag über den Waffenhandel (Aussprache)
 22.Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen ***I - Explosivstoffe für zivile Zwecke ***I - Nichtselbsttätige Waagen ***I - Elektromagnetische Verträglichkeit ***I - Elektrische Betriebsmittel zur Verwendung innerhalb bestimmter Spannungsgrenzen ***I - Aufzüge und Sicherheitsbauteile für Aufzüge ***I - Einfache Druckbehälter ***I - Messgeräte ***I (Aussprache)
 23.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 24.Schluss der Sitzung
 ANWESENHEITSLISTE
 Anlage 1 - Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofes (Klaus-Heiner Lehne)
Protokoll (226 kb) Anwesenheitsliste (62 kb)    Namentliche Abstimmungen (3036 kb) Anlage 1 (7 kb) 
 
Protokoll (173 kb) Anwesenheitsliste (37 kb) Abstimmungsergebnisse (294 kb) Namentliche Abstimmungen (1202 kb)    
 
Protokoll (286 kb) Anwesenheitsliste (64 kb) Abstimmungsergebnisse (729 kb) Namentliche Abstimmungen (2674 kb)    
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