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Protokoll
Mittwoch, 12. November 2014 - Brüssel

21. Änderungen der Abkommen mit EWR-Ländern und der Schweiz (Aussprache)
CRE

Erklärung der Kommission: Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten (COM(2014)0197), über ein Programm der Europäischen Union für Beschäftigung und soziale Innovation („EaSI“) und die Einrichtung eines europäischen Progress-Mikrofinanzierungsinstruments für Beschäftigung und soziale Eingliederung (2014/2885(RSP))

Erklärung der Kommission: Änderung von Protokoll 31 zum EWR-Abkommen über die Zusammenarbeit in bestimmten Bereichen außerhalb der vier Freiheiten (COM(2014)0262), über die Zusammenarbeit im Bereich der Freizügigkeit der Arbeitnehmer, der Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der Maßnahmen für Migranten, einschließlich Migranten aus Drittländern (2014/2924(RSP))

Erklärung der Kommission: Standpunkt der Europäischen Union im Gemischten Ausschuss, der mit dem Abkommen über die Freizügigkeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits eingesetzt wurde, zur Änderung des Anhangs II des Abkommens über die Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit (COM(2014)0611) (2014/2932(RSP))

Marianne Thyssen (Mitglied der Kommission) gibt die Erklärung ab.

Es sprechen Thomas Mann im Namen der PPE-Fraktion, Jutta Steinruck im Namen der S&D-Fraktion, Anthea McIntyre im Namen der ECR-Fraktion, Marian Harkin im Namen der ALDE-Fraktion, Rosa D'Amato im Namen der EFDD-Fraktion, Marcel de Graaff, fraktionslos, Verónica Lope Fontagné, Sergio Gutiérrez Prieto, Petr Mach, Gilles Lebreton, Jeroen Lenaers, Sergio Gaetano Cofferati, Marie-Christine Arnautu, Danuta Jazłowiecka, Tibor Szanyi, Massimiliano Salini, Evelyn Regner, Siôn Simon, der verlangt, dass der Präsident die Bemerkungen von Marcel de Graaff prüft, und der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Gilles Lebreton beantwortet.

Es spricht nach dem „catch the eye“-Verfahren Miguel Viegas.

Es spricht Marianne Thyssen.

Die Aussprache wird geschlossen.

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