14. Arbeitsplan

Ausführlicher Sitzungsbericht

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung im Dezember 2014 (PE 544.579/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 152 GO):

Montag

Keine Änderung.

Dienstag

Die Abstimmung über die Berichte Andrzej Duda A8-0029/2014, A8-0031/2014, A8-0032/2014, A8-0033/2014, A8-0035/2014 und A8-0040/2014 wird auf eine spätere Tagung vertagt.

Anträge der Fraktionen Verts/ALE, S&D und GUE/NGL, die Aussprache über das Arbeitsprogramm der Kommission für 2015 (Punkt 18 des EETO) mit der Einreichung von Entschließungsanbträgen abzuschließen.

Es sprechen Gianni Pittella im Namen der S&D-Fraktion, der den Antrag begründet und klarstellt, dass die Abstimmung im Januar stattfinden würde, Philippe Lamberts im Namen der Verts/ALE-Fraktion, der den Antrag begründet, Guy Verhofstadt, für den Antrag, József Szájer, gegen den Antrag, Gabriele Zimmer im Namen der GUE/NGL-Fraktion, die fordert, dass die Abstimmung während der gegenwärtigen Tagung stattfindet, undPhilippe Lamberts, für diesen Antrag.

Das Parlament lehnt den Antrag der GUE/NGL-Fraktion ab.

Das Parlament nimmt den Antrag der S&D-Fraktion mittels elektronischer Abstimmung an (231 dafür, 121 dagegen, 18 Enthaltungen).

Mittwoch

Antrag der Fraktionen Verts/ALE und GUE/NGL, eine Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik über das Recht auf freie Meinungsäuerung in der Türkei in die Tagesordnung aufzunehmen. Die Aussprache würde mit der Einreichung von Entschließungsanträgen auf der Tagung im Januar 2015 abgeschlossen.

Es sprechen Rebecca Harms und Patrick Le Hyaric, die den Antrag im Namen ihrer jeweiligen Fraktion begründen, und Alexander Graf Lambsdorff.

Das Parlament nimmt den Antrag an.

Es spricht Rebecca Harms.

Antrag der ECR-Fraktion, die Abstimmung über Palästina auf Donnerstag zu vertagen (Punkt 78 des EETO).

Es sprechen Morten Messerschmidt, im Namen der ECR-Fraktion, der den Antrag begründet, und Martina Anderson, gegen den Antrag.

Das Parlament lehnt den Antrag ab.

Donnerstag

Keine Änderung.

°
° ° °

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.