16. Meinungsfreiheit in der Türkei: Verhaftungen von Journalisten und führenden Medienvertretern und systematischer Druck auf die Medien in jüngster Zeit (Aussprache)

Ausführlicher Sitzungsbericht

Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik: Meinungsfreiheit in der Türkei: Verhaftungen von Journalisten und führenden Medienvertretern und systematischer Druck auf die Medien in jüngster Zeit (2014/3011(RSP))

Benedetto Della Vedova (amtierender Ratsvorsitzender) gibt im Namen der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik die Erklärung ab.

Es sprechen Cristian Dan Preda im Namen der PPE-Fraktion, Kati Piri im Namen der S&D-Fraktion, Charles Tannock im Namen der ECR-Fraktion, Marietje Schaake im Namen der ALDE-Fraktion, Takis Hadjigeorgiou im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Rebecca Harms im Namen der Verts/ALE-Fraktion, Kristina Winberg im Namen der EFDD-Fraktion, Matteo Salvini, fraktionslos, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Brando Benifei beantwortet, Renate Sommer, Richard Howitt, der auch zwei nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Fragen von Charles Tannock und Lampros Fountoulis beantwortet, Morten Messerschmidt, Patrick Le Hyaric, Ska Keller, James Carver, Eleftherios Synadinos und Gunnar Hökmark, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Costas Mavrides beantwortet.

VORSITZ: Sylvie GUILLAUME
Vizepräsidentin

Es sprechen Elena Valenciano, Mark Demesmaeker, Curzio Maltese, Ernest Maragall, Ignazio Corrao, Edouard Ferrand, Artis Pabriks, Victor Boştinaru, Sven Schulze, Ismail Ertug, Jeroen Lenaers, Nikos Androulakis, Eleni Theocharous, Javi López, Fernando Ruas und Lefteris Christoforou.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Stanislav Polčák, Alessandra Moretti, Notis Marias, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Ivo Vajgl beantwortet, Demetris Papadakis, Angel Dzhambazki, Fabio Massimo Castaldo, Costas Mavrides und Nicola Caputo.

Es spricht Benedetto Della Vedova.

Die gemäß Artikel 123 Absatz 2 GO einzureichenden Entschließungsanträge werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: nächste Tagung.