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PVTACRE
Protokoll
Mittwoch, 17. Dezember 2014 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 3.Durchführungsmaßnahmen (Artikel 106 GO)
 4.Beschlüsse über bestimmte Dokumente
 5.Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)
 6.Lage der Stahlindustrie in der EU: Schutz von Arbeitskräften und Wirtschaftszweigen (eingereichte Entschließungsanträge)
 7.Lage im Mittelmeerraum und Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes der EU für Migration (eingereichte Entschließungsanträge)
 8.Vorlage von Dokumenten
 9.Vorbereitung des Europäischen Rates (18./19. Dezember 2014) (Aussprache)
 10.Abstimmungsstunde
  
10.1.Autonome Handelspräferenzen für die Republik Moldau ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.2.Zollbehandlung von Waren mit Ursprung in Ecuador ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.3.Inanspruchnahme des Spielraums für unvorhergesehene Ausgaben im Jahr 2014 (Abstimmung)
  
10.4.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 3/2014: Einnahmen aus Geldbußen, Zinszahlungen und Rückzahlungen – Mittel für Zahlungen – Personal der Kommission, des AdR und des Europäischen Datenschutzbeauftragten (Abstimmung)
  
10.5.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2014 – Traditionelle Eigenmittel (TEM), MwSt-Bemessungsgrundlage und Bemessungsgrundlage des Bruttonationaleinkommens (BNE) (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.6.Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der EU: Überschwemmungen in Italien – Erdbeben in Griechenland – Eisregen in Slowenien – Eisregen und Überschwemmungen in Kroatien (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.7.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 5/2014: Überschwemmungen in Italien (Sardinien) im Jahr 2013 – Erdbeben in Griechenland – Eisregen in Slowenien – Eisregen und anschließende Überschwemmungen in Kroatien im Jahr 2014 (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.8.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2014: Aktualisierung der Vorausschätzungen der traditionellen Eigenmittel, der Mehrwertsteuerbeiträge und der BNE-Beiträge (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.9.Inanspruchnahme des EU-Solidaritätsfonds: Überschwemmungen in Serbien, Kroatien und Bulgarien (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.10.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2014: Überschwemmungen in Serbien, Kroatien und Bulgarien (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.11.Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8/2014: Überschuss aus der Ausführung des Haushaltplans 2013 (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.12.Eigenmittel der Union - Angleichung der nationalen Beiträge der Mitgliedstaaten * (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.13.Inanspruchnahme des EU-Solidaritätsfonds: von Katastrophen betroffene Regionen (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.14.Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments - Strukturfondsprogramme für Zypern (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  
10.15.Neuer Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 (Abstimmung)
  
10.16.Neuer Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015 (Abstimmung)
  
10.17.Verordnung (EU) Nr. .../.. der Kommission vom XXX zur Ergänzung der Verordnung (EG) Nr. 1071/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Einstufung schwerwiegender Verstöße gegen die Unionsvorschriften, die zur Aberkennung der Zuverlässigkeit der Kraftverkehrsunternehmer führen können, sowie zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2006/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (Abstimmung)
  
10.18.Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung von Berechnungsverfahren und Anforderungen an die Berichterstattung gemäß der Richtlinie 98/70/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Otto- und Dieselkraftstoffen (Abstimmung)
  
10.19.Delegierte Verordnung (EU) der Kommission zur Erstellung eines Rückwurfplans für die Ostsee (Abstimmung)
  
10.20.Solvabilität II (Abstimmung)
  
10.21.Erneuerung der EU-Strategie der inneren Sicherheit (Abstimmung)
  
10.22.Anerkennung der palästinensischen Eigenstaatlichkeit (Abstimmung)
  
10.23.Lage der Stahlindustrie in der EU: Schutz von Arbeitskräften und Wirtschaftszweigen (Abstimmung)
  
10.24.Lage im Mittelmeerraum und Notwendigkeit eines ganzheitlichen Ansatzes der EU für Migration (Abstimmung)
 11.Erklärungen zur Abstimmung
 12.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 13.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 14.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 15.Bericht des Senats der Vereinigten Staaten von Amerika über Folterungen durch die CIA (Aussprache)
 16.Meinungsfreiheit in der Türkei: Verhaftungen von Journalisten und führenden Medienvertretern und systematischer Druck auf die Medien in jüngster Zeit (Aussprache)
 17.Assoziierungsabkommen mit Georgien *** - Abschluss eines Assoziierungsabkommens mit Georgien (Aussprache)
 18.Khartum-Prozess und anstehende Migrationsrouten-Initiative EU - Horn von Afrika (Aussprache)
 19.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 20.Schluss der Sitzung
 ANWESENHEITSLISTE
Protokoll (243 kb) Anwesenheitsliste (65 kb)    Namentliche Abstimmungen (2317 kb) 
 
Protokoll (211 kb) Anwesenheitsliste (37 kb) Abstimmungsergebnisse (286 kb) Namentliche Abstimmungen (951 kb) 
 
Protokoll (344 kb) Anwesenheitsliste (63 kb) Abstimmungsergebnisse (670 kb) Namentliche Abstimmungen (2099 kb) 
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