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Protokoll
Montag, 9. Februar 2015 - Straßburg

11. Arbeitsplan
CRE

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Tagung im Februar I 2015 (PE 548.169/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 152 GO):

Montag

Im Einvernehmen mit den Fraktionen schlägt der Präsident die Verlängerung der Plenarsitzung bis 22.00 Uhr vor.

Das Parlament stimmt diesem Vorschlag zu.

Es spricht Matt Carthy, um eine Änderung der Geschäftsordnung hinsichtlich des Ablaufs der Ausführungen von einer Minute zu Themen von politischer Bedeutung zu beantragen.

Dienstag

Keine Änderung.

Mittwoch

Antrag der Verts/ALE-Fraktion auf Änderung des Titels der Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik: „Humanitäre Krise in Irak und Syrien durch die vom Islamischen Staat begangenen Gewalttaten“ (2015/2559(RSP)) wie folgt: „Humanitäre Krise in Irak und Syrien, insbesondere angesichts des Islamischen Staates“ (Punkt 75 des EETO).

Es spricht Alyn Smith im Namen der Verts/ALE-Fraktion, um den Antrag zu begründen.

Das Parlament nimmt den Antrag an.

Antrag der PPE-Fraktion auf Hinzufügung einer Erklärung der Kommission: „Energieverbundnetze“ mit Einreichung von Entschließungsanträgen.

Es sprechen Françoise Grossetête im Namen der PPE-Fraktion, um den Antrag zu begründen, Marian-Jean Marinescu, um ihn zu unterstützen, und Dan Nica gegen den Antrag.

Das Parlament lehnt den Antrag ab.

Antrag von Marek Jurek und 40 Mitgliedern auf Aufnahme einer Erklärung der Kommission: „70. Jahrestag der Konferenz von Jalta“ mit Einreichung von Entschließungsanträgen.

Es sprechen Marek Jurek im Namen der ECR-Fraktion, der den Antrag begründet, sowie Philippe Lamberts gegen den Antrag und Kazimierz Michał Ujazdowski, um den Antrag zu unterstützen.

Das Parlament lehnt den Antrag durch EA (82 Ja-Stimmen, 194 Nein-Stimmen, 30 Enthaltungen) ab.

Donnerstag

Antrag der PPE-Fraktion auf Abschluss der Aussprache über die Erklärung der Kommission: Kampf gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern im Internet (2015/2564(RSP)) (Punkt 79 des EETO) mit der Einreichung von Entschließungsanträgen, über die im März 2015 abgestimmt würde.

Es sprechen Monika Hohlmeier im Namen der PPE-Fraktion, um den Antrag zu begründen, und Anna Maria Corazza Bildt, um ihn zu unterstützen.

Das Parlament nimmt den Antrag an.

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

Es spricht Emmanouil Glezos, um eine Aussprache über die Lage in Griechenland zu beantragen.

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