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Protokoll
Dienstag, 10. März 2015 - Straßburg

10. Abstimmungsstunde
CRE

Die detaillierten Abstimmungsergebnisse (Änderungsanträge, gesonderte und getrennte Abstimmungen usw.) sind in der Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“ zu diesem Protokoll enthalten.

Die Ergebnisse der namentlichen Abstimmungen im Anhang zum Protokoll sind nur in elektronischer Form verfügbar und können auf Europarl eingesehen werden.


10.1. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2013/009 PL/Zachem (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2013/009 PL/Zachem, Polen) [COM(2015)0013 - C8-0010/2015- 2015/2016(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatter: Jan Olbrycht (A8-0036/2015)

(Qualifizierte Mehrheit und drei Fünftel der abgegebenen Stimmen)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 1)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0041)


10.2. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2014/014 DE/Aleo Solar (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/014 DE/Aleo Solar) [COM(2014)0726 - C8-0012/2015 - 2015/2018(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatterin: Iris Hoffmann (A8-0030/2015)

(Qualifizierte Mehrheit und drei Fünftel der abgegebenen Stimmen)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 2)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0042)


10.3. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2013/007 BE/Hainaut Steel (Duferco-NLMK) (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2013/007 BE/Hainaut steel (Duferco-NLMK), Belgien) [COM(2014)0725 - C8-0013/2015 - 2015/2019(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatter: Andrej Plenković (A8-0031/2015)

(Qualifizierte Mehrheit und drei Fünftel der abgegebenen Stimmen)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 3)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0043)


10.4. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2014/012 BE/ArcelorMittal (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/012 BE/ArcelorMittal, Belgien) [COM(2014)0734 - C8-0014/2015 - 2015/2020(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatter: Victor Negrescu (A8-0035/2015)

(Qualifizierte Mehrheit und drei Fünftel der abgegebenen Stimmen)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 4)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0044)


10.5. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2014/011 BE/Caterpillar (Artikel 150 GO) (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2014/011 BE/Caterpillar, Belgien) [COM(2014)0735 - C8-0015/2015 - 2015/2021(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatterin: Anneli Jäätteenmäki (A8-0033/2015)

(Qualifizierte Mehrheit und drei Fünftel der abgegebenen Stimmen)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 5)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen durch einzige Abstimmung (P8_TA(2015)0045)


10.6. Abmessungen und Gewichte von Straßenfahrzeugen in der Gemeinschaft ***II (Abstimmung)

Empfehlung für die zweite Lesung betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 96/53/EG des Rates zur Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Verkehr in der Gemeinschaft sowie zur Festlegung der höchstzulässigen Gewichte im grenzüberschreitenden Verkehr [11296/3/2014 - C8-0294/2014 - 2013/0105(COD)] - Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr. Berichterstatter: Jörg Leichtfried (A8-0032/2015)

(Qualifizierte Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 6)

STANDPUNKT DES RATES

In der geänderten Fassung für gebilligt erklärt (P8_TA(2015)0046)


10.7. Europäische langfristige Investmentfonds ***I (Abstimmung)

Ergänzender Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische langfristige Investmentfonds [COM(2013)0462 - C7-0209/2013 - 2013/0214(COD)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Alain Lamassoure (A8-0021/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 7)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

In der geänderten Fassung gebilligt (P8_TA(2015)0047)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P8_TA(2015)0047)


10.8. Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge ***I (Abstimmung)

Ergänzender Bericht über den Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Interbankenentgelte für kartengebundene Zahlungsvorgänge [COM(2013)0550 - C7-0241/2013 - 2013/0265(COD)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Pablo Zalba Bidegain (A8-0022/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 8)

VORSCHLAG DER KOMMISSION und ÄNDERUNGSANTRÄGE

In der geänderten Fassung gebilligt (P8_TA(2015)0048)

ENTWURF EINER LEGISLATIVEN ENTSCHLIESSUNG

Angenommen (P8_TA(2015)0048)


10.9. Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung - Antrag EGF/2013/011 BE/Saint-Gobain Sekurit (Abstimmung)

Bericht über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung gemäß Nummer 13 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (Antrag EGF/2013/011 BE/Saint-Gobain Sekurit, Belgien) [COM(2015)0009 - C8-0011/2015 - 2015/2017(BUD)] - Haushaltsausschuss. Berichterstatterin: Liadh Ní Riada (A8-0034/2015)

(Qualifizierte Mehrheit und drei Fünftel der abgegebenen Stimmen)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 9)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0049)


10.10. Fortschritte bei der Gleichstellung von Frauen und Männern in der EU 2013 (Abstimmung)

Bericht über die Fortschritte bei der Gleichstellung von Frauen und Männern in der Europäischen Union im Jahr 2013 [2014/2217(INI)] - Ausschuss für die Rechte der Frau und die Gleichstellung der Geschlechter. Berichterstatter: Marc Tarabella (A8-0015/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 10)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0050)


10.11. Jahresbericht über die EU-Wettbewerbspolitik (Abstimmung)

Bericht über den Jahresbericht über die EU-Wettbewerbspolitik [2014/2158(INI)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Morten Messerschmidt (A8-0019/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 11)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0051)


10.12. Jahresbericht der Europäischen Zentralbank 2013 (Abstimmung)

Bericht über den Jahresbericht der Europäischen Zentralbank 2013 [2014/2157(INI)] - Ausschuss für Wirtschaft und Währung. Berichterstatter: Pablo Zalba Bidegain (A8-0011/2015)

(Einfache Mehrheit erforderlich)
(Abstimmungsergebnis: Anlage „Ergebnisse der Abstimmungen“, Punkt 12)

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Angenommen (P8_TA(2015)0052)

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