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PVTACRE
Protokoll
Dienstag, 19. Mai 2015 - Straßburg
 1.Eröffnung der Sitzung
 2.Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Bekanntgabe der eingereichten Entschließungsanträge)
 3.Selbstzertifizierung durch Einführer bestimmter Mineralien und Metalle aus Konflikt- und Hochrisikogebieten ***I (Aussprache)
 4.Beschluss über den digitalen Binnenmarkt (Aussprache)
 5.Abstimmungsstunde
  5.1.Im Abkommen mit der Schweizerischen Eidgenossenschaft vorgesehene Schutzmaßnahmen (kodifizierter Text) ***I (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.2.Europäisches Übereinkommen über den rechtlichen Schutz von zugangskontrollierten Diensten und von Zugangskontrolldiensten *** (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.3.Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Viktor Uspaskich (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.4.Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Jérôme Lavrilleux (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.5.Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Janusz Korwin-Mikke (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.6.Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Theodoros Zagorakis (Artikel 150 GO) (Abstimmung)
  5.7.Antrag auf Anhörung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Verbesserung der Arbeitsweise der Europäischen Union auf der Grundlage des Potentials des Vertrags von Lissabon“ (Artikel 137 GO) (Abstimmung)
  5.8.Antrag auf Anhörung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Thema „Mögliche Entwicklungen und Anpassungen des derzeitigen institutionellen Aufbaus der Europäischen Union“ (Artikel 137 GO) (Abstimmung)
  5.9.Antrag auf Anhörung des Ausschusses der Regionen zu dem Thema „Verbesserung der Arbeitsweise der Europäischen Union auf der Grundlage des Potenzials des Vertrags von Lissabon“ (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.10.Antrag auf Anhörung des Ausschusses der Regionen zu dem Thema „Mögliche Entwicklungen und Anpassungen des derzeitigen institutionellen Aufbaus der Europäischen Union“ (Artikel 138 GO) (Abstimmung)
  5.11.Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Benchmark verwendet werden ***I (Abstimmung)
  5.12.Entwicklungsfinanzierung (Abstimmung)
  5.13.Sichere Gesundheitsversorgung in Europa (Abstimmung)
  5.14.Chancen für ein umweltverträgliches Wachstum von KMU (Abstimmung)
 6.Erklärungen zur Abstimmung
 7.Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten
 8.Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung
 9.Umsetzung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik - Finanzierung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik - Sicherheits- und Verteidigungskapazitäten in Europa (Aussprache)
 10.Lage in Ungarn (Aussprache)
 11.Wahl eines Vizepräsidenten des Europäischen Parlaments (Bewerbungen)
 12.Delegierte Rechtsakte (Artikel 105 Absatz 6 GO)
 13.Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung ***II - Übermittlung von Angaben bei Geldtransfers ***II (Aussprache)
 14.Insolvenzverfahren ***II - Überarbeitung und Erweiterung der Empfehlung der Kommission vom 12. März 2014 für einen neuen Ansatz im Umgang mit unternehmerischem Scheitern und Unternehmensinsolvenzen mit Blick auf die Familieninsolvenz und zweite Chancen für Privatpersonen und Haushalte (Aussprache)
 15.Mutterschaftsurlaub (Aussprache)
 16.Übereinkommen der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Aussprache)
 17.Tagesordnung der nächsten Sitzung
 18.Schluss der Sitzung
 Anwesenheitsliste
Protokoll (207 kb)  Anwesenheitsliste (64 kb)
 
Protokoll (194 kb)  Anwesenheitsliste (37 kb)  Abstimmungsergebnisse (29 kb)  Namentliche Abstimmungen (41 kb)
 
Protokoll (281 kb)  Anwesenheitsliste (63 kb)  Abstimmungsergebnisse (496 kb)  Namentliche Abstimmungen (1011 kb)
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