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Verfahren : 2015/2879(RSP)
Werdegang im Plenum
Entwicklungsstadium in Bezug auf das Dokument : O-000103/2015

Eingereichte Texte :

O-000103/2015 (B8-0761/2015)

Aussprachen :

PV 06/10/2015 - 13
CRE 06/10/2015 - 13

Abstimmungen :

Angenommene Texte :


Protokoll
Dienstag, 6. Oktober 2015 - Straßburg

13. Die Todesstrafe (Aussprache)
CRE

Anfrage zur mündlichen Beantwortung (O-000103/2015) von Elena Valenciano, im Namen des AFET-Ausschusses, an den Rat: Die Todesstrafe (2015/2879(RSP)) (B8-0761/2015)

Elena Valenciano erläutert die Anfrage und lehnt es ab, eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ von Janusz Korwin-Mikke zu beantworten.

Nicolas Schmit (amtierender Ratsvorsitzender) beantwortet die Anfrage O-000103/2015.

Der Präsident stellt klar, dass Fragen nach dem Verfahren der „blauen Karte“ an den Rat nicht zulässig sind.

Es sprechen Lars Adaktusson im Namen der PPE-Fraktion, Pier Antonio Panzeri im Namen der S&D-Fraktion, Mark Demesmaeker im Namen der ECR-Fraktion, Beatriz Becerra Basterrechea im Namen der ALDE-Fraktion, Marie-Christine Vergiat im Namen der GUE/NGL-Fraktion, Barbara Lochbihler im Namen der Verts/ALE-Fraktion, die es ablehnt, eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ von Janusz Korwin-Mikke zu beantworten, Jonathan Arnott im Namen der EFDD-Fraktion, der auch eine nach dem Verfahren der „blauen Karte“ gestellte Frage von Bill Etheridge beantwortet, Therese Comodini Cachia, die es ablehnt, eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ von Janusz Korwin-Mikke zu beantworten, Andi Cristea, Cecilia Wikström, Pablo Iglesias, Jean Lambert, Ignazio Corrao, der es ablehnt, eine Frage nach dem Verfahren der „blauen Karte“ von Janusz Korwin-Mikke zu beantworten, Stanislav Polčák, Ana Gomes, Takis Hadjigeorgiou, Anneliese Dodds, Edouard Martin und Csaba Molnár.

Es sprechen nach dem Catch-the-eye-Verfahren Jaromír Štětina, Doru-Claudian Frunzulică, Notis Marias, Kostas Chrysogonos, Igor Šoltes, Gerard Batten, Andrzej Grzyb, Caterina Chinnici, Karol Karski, Lynn Boylan, Fabio Massimo Castaldo und Ruža Tomašić.

Es spricht Nicolas Schmit.

Die gemäß Artikel 128 Absatz 5 GO einzureichenden Entschließungsanträge werden zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben.

Die Aussprache wird geschlossen.

Abstimmung: Punkt 9.7 des Protokolls vom 8.10.2015.

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