Index 
 Zurück 
 Vor 
 Vollständiger Text 
Protokoll
Montag, 26. Oktober 2015 - Straßburg

11. Arbeitsplan
CRE

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen im Oktober III (PE 570.418/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 152 GO):

Montag

Keine Änderung.

Dienstag und Mittwoch

Der Präsident schlägt in Übereinstimmung mit den Fraktionen die folgenden beiden Änderungen vor:

Die Erklärungen der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zur Lage in Israel und Palästina (Punkt 105 des Entwurfs der TO) und zur Lage im Südsudan (Punkt 93 des Entwurfs der TO) werden von Mittwochnachmittag auf Dienstagnachmittag vorgezogen und nach der Haushaltsdebatte auf die Tagesordnung gesetzt.

Die Aussprachen über die Erklärung der Kommission über die Strategie Europa 2020: Perspektiven und Bilanz (Punkt 96 des Entwurfs der TO) sowie über den Bericht von Renato Soru über die Transparenz von Wertpapierfinanzierungsgeschäften (A8-0120/2015) (Punkt 53 des Entwurfs der TO) werden von Dienstagnachmittag auf Mittwochabend verlegt, und zwar vor die Erklärung der Kommission über den Zugang von KMU zu Finanzmitteln (Punkt 94 des Entwurfs der TO).

Das Parlament billigt diese Änderungen.

Es spricht Paul Rübig, der fragt, ob es möglich wäre, die Abstimmungen am Donnerstag eine halbe Stunde früher beginnen zu lassen.

°
° ° °

Die PPE-Fraktion beantragt, eine Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik über Georgien und insbesondere die Situation des Fernsehsenders Rustavi 2 am Nachmittag auf die Tagesordnung zu setzen, und zwar mit einer Entschließung.

Es sprechen Elmar Brok im Namen der PPE-Fraktion, der den Antrag begründet, und Heidi Hautala, die sich gegen den Antrag ausspricht.

Das Parlament lehnt den Antrag durch EA (122 Ja-Stimmen, 168 Nein-Stimmen, 35 Enthaltungen) ab.

Die GUE/NGL-Fraktion beantragt, eine Erklärung der Vizepräsidentin der Kommission/Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik zum 40. Jahrestag des Grünen Marsches durch die Westsahara am Nachmittag auf die Tagesordnung zu setzen.

Es sprechen Lola Sánchez Caldentey im Namen der GUE/NGL-Fraktion, die den Antrag begründet, Philippe Lamberts, der vorschlägt, die Aussprache zu diesem Thema auf die nächste Tagung in Brüssel zu verschieben, und Cristian Dan Preda, der sich gegen den Antrag der GUE/NGL-Fraktion ausspricht.

Lola Sánchez Caldentey befürwortet den Vorschlag von Philippe Lamberts. Der Präsident bittet Gabriele Zimmer, Vorsitzende der GUE/NGL-Fraktion, für die nächste Sitzung der Konferenz der Präsidenten einen entsprechenden Antrag zu stellen.

Donnerstag

Das Parlament stimmt für den Antrag von Paul Rübig. Die Abstimmungsstunde am Donnerstag wird um eine halbe Stunde vorgezogen. Die vorausgehende Redezeit verkürzt sich dadurch um dieselbe Zeit.

Es sprechen Fabio Massimo Castaldo und Anne Sander.

°
° ° °

Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.

Rechtlicher Hinweis - Datenschutzbestimmungen