8. Arbeitsplan

Ausführlicher Sitzungsbericht

Der endgültige Entwurf der Tagesordnung für die Plenarsitzungen im Februar I 2016 (PE 576.422/PDOJ) ist verteilt worden. Folgende Änderungen wurden beantragt (Artikel 152 GO):

Montag

Keine Änderung.

Dienstag

Antrag der ENF-Fraktion auf Aufnahme einer Aussprache über „Die Ausbreitung des Zika-Virus“ als erster Tagesordnungspunkt am Nachmittag.

Es sprechen Joëlle Mélin im Namen der ENF-Fraktion, die den Antrag begründet, und Enrique Guerrero Salom, der beantragt, dass der zuständige Ausschuss vorab mit der Frage befasst wird.

Das Parlament nimmt den letztgenannten Vorschlag an.

Es sprechen Viviane Reding, die darauf besteht, dass über ihren Bericht A8-0009/2016 zu den „Verhandlungen über das Abkommen über den Handel mit Dienstleistungen (TiSA)“ in der Abstimmungsstunde am Mittwoch abgestimmt wird, Manfred Weber, um den Antrag zu unterstützen, und Richard Corbett und Edouard Ferrand über die Anwendung von Artikel 175 GO.

Antrag der GUE/NGL-Fraktion auf Aufnahme der Erklärungen des Rates und der Kommission zum „Anstieg von rassistisch motiviertem Hass und Gewalt gegen Flüchtlinge und Migranten in Europa“ als 4. Punkt der allgemeinen Aussprache am Dienstag nachmittag.

Es sprechen Gabriele Zimmer, im Namen der GUE/NGL-Fraktion, die den Antrag begründet, Enrique Guerrero Salom, für den Antrag, und Olaf Stuger, gegen den Antrag.

Das Parlament nimmt den Vorschlag mittels EA (183 dafür, 142 dagegen, 27 Enthaltungen) an.

Pervenche Berès gibt bekannt, dass sie bei der vorangegangenen Abstimmung für den Antrag stimmen wollte.

Mittwoch, Donnerstag

Keine Änderung.

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Der Arbeitsplan ist somit festgelegt.